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GRÜNE lehnen weiteren Putenstall in Osterscheps ab

Sonntag, 29. Mai 2011 von Uwe He-Wi

Die Edewechter Grünen lehnen eine weitere Putenmastanlage in Osterscheps ab. Die tierquälerische Massentierhaltung birgt auch Gesundheitsgefahren für den Menschen und schmälert die Lebensqualität

Die künftigen Nachbarn wehren sich

Die künftigen Nachbarn wehren sich

In Osterscheps am Poolweg soll eine weitere Massentierhaltungsanlage entstehen. 10000 weitere Putenhähne sollen hier bis zur Schlachtreife gemästet werden. Für die Grünen widerspricht die Haltung von Puten in industriellen Massentierställen einer allein schon aus ethischen Gründen zu fordernden artgerechten Tierhaltung. Gegen Ende der Mast können sich die Tiere oft nicht mehr umdrehen oder ohne Behinderung durch ihre Artgenossen hinlegen oder aufstehen. Das enge Beisammensein führt zu Verhaltensstörungen wie Federpicken und Kannibalismus, so dass häufig Verletzungen auftreten. Das Überleben der Tiere ist oft nur mit über das Futter und das Trinkwasser zugeführten Medikamente (u.a. Antibiotika) möglich.

 

In diesen Zusammenhang sei hier das Tierschutzgesetz in der Fassung vom 23. Mai 1998, zweiter Abschnitt, Tierhaltung, § 2 zitiert:

Wer ein Tier hält, betreut oder zu betreuen hat,
-muss das Tier seiner Art und seinen Bedürfnissen entsprechend angemessen ernähren, pflegen und verhaltensgerecht unterbringen;
-darf die Möglichkeit des Tieres zu artgemäßer Bewegung nicht so einschränken, dass ihm Schmerzen oder vermeidbare Leiden oder Schäden zugefügt werden;
-muss über die für eine angemessene Ernährung, Pflege und verhaltensgerechte Unterbringung des Tieres erforderliche Kenntnisse und Fähigkeiten verfügen.

Aber nicht nur die Tiere leiden unter diesen Haltungsbedingungen, „auch die Menschen, die in der Nachbarschaft einer solchen

Am Tor zum Stall wird das Idyll suggeriert

Am Tor zum Stall wird das Idyll suggeriert

Anlage wohnen, haben gesundheitliche Risiken zu tragen“, mahnt Uwe Heiderich-Willmer Fraktionssprecher der Grünen im Edewechter Rat. Denn der Betrieb von Massentierhaltungsanlagen emittiert mit der Stallluft rund um die Uhr krebserzeugende und Allergien verursachende Stoffe wie Stäube, Keime, Salmonellen, Schimmelpilze, Endotoxine, Ammoniak und antibiotikaresistente Bakterien. „Wer sich schon mal bei windigem Wetter in der Nähe einer solchen Anlage in der Abluftfahne eines solchen Betriebes aufgehalten hat, weiß wovon hier die Rede ist, dieser moderige Dunst hat nichts mehr mit gesunder Landluft zu tun,“ kritisiert Heiderich-Willmer. Die Lebensqualität der Nachbarn einer solchen Anlage hängt stark von der aktuell herrschenden Windrichtung ab.

Den Gemeinden, die eigentlich die Planungshoheit auf ihrem Gemeindegebiet haben wird in diesem Fall durch den § 35 des Baugesetzbuches das Ruder aus der Hand genommen. Vorhaben dieser Art sind

Putenstall in Osterscheps

Putenstall in Osterscheps

demnach im Außenbereich privilegiert. Die Gemeinden können sich nur gegen Anlagen wie die hier geplante aussprechen, wenn städtebauliche Belange dem entgegenstehen. Das ist aber im Außenbereich seltenst der Fall. Die Gemeinden könnten lediglich durch aufwendige vorsorgende Flächenplanungen, wie im Zusammenhang mit der Zulassung von Windkraftanlagen in Edewecht geschehen, Vorranggebieten für Massentierställe ausweisen. Erst wenn diese Gebiete voll sind, wäre kein zwingender Anspruch auf weitere Tierhaltungsanlagen vorhanden und eine Ablehnung möglich. Ganz ausschließen kann man nach der aktuellen Rechtslage solche Anlagen nicht. Hier ist der Edewechter Rat gefordert eine regelnde Planung auf den Weg zu bringen. Die Edewechter Grünen werden darauf drängen, dass dies geschieht.

Aber auch der Landkreis als genehmigende Behörde ist hier gefragt: das 1996 vom Kreistag einmütig beschlossene RROP (Regionale Raumordnungsprogramm) sagt in seinen Leitlinien zur Landwirtschaft aus, dass die flächengebundene bäuerliche Landwirtschaft auf der Grundlage einer standortgerechten, ordnungsgemäßen Bodennutzung im Landkreis Ammerland im besonderen Maße zu schützen und zu fördern sei, dort heißt es wörtlich:
„Die flächengebundene bäuerliche Landwirtschaft, die wirtschaftlich effektiv und umweltgerecht produziert und eine artgerechte Nutztierhaltung betreibt, ist im Besonderen zu fördern. Sie hat Vorrang vor in anderer Form ausgeübter

In Sichweite des vorhandenen Stalls soll ein neuer Putenstall entstehen

In Sichweite des vorhandenen Stalls soll ein neuer Putenstall entstehen

Landwirtschaft.”
Um diesen selbst gesetzten Vorgaben gerecht zu werden, muss der Landkreis die Probleme und Gefahren, die von solch einer Anlage ausgehen streng überprüfen und den zweifellos vorhandenen Ermessensspielraum nutzen, damit keine weiteren industriellen Massentierhaltungsanlagen im Ammerland entstehen. “In enger Zusammenarbeit werden die Gemeinderatsfraktion und Kreistagsfraktion der Grünen weiter daran arbeiten, dass im Ammerland keine emsländisch-cloppenburgische Verhältnisse entstehen“, betont Heiderich-Willmer.

Nicht zuletzt können auch die Verbraucher/innen dazu beitragen die Massentierhaltung einzudämmen. Der bewusste Verzicht auf Fleisch und Eier, die unter solchen lebensverachtenten Bedingungen erzeugt werden, trägt dazu bei. „Auch wenn es etwas teurer ist, vielleicht nicht so oft, dafür dann aber aus artgerechter Tierhaltung erzeugtes Fleisch konsumieren, würde allen weiterhelfen und obendrein schmeckt es besser“, meint Heiderich-Willmer.

„Wir machen das klar!“ Ammerländer Grüne verabschieden Kommunalwahlprogramm

Sonntag, 22. Mai 2011 von Uwe He-Wi

In vier Monaten ist in Niedersachsen Kommunalwahl, und die GRÜNEN im Landkreis Ammerland sind gut vorbereitet. Am 16.05.11 wurde auf der Kreismitgliederversammlung im Westersteder Café ABRAXAS nach dreimonatigem Diskussionsprozess das Kreiswahlprogramm einstimmig verabschiedet.
Folgende Schwerpunkte wollen die GRÜNEN für die nächsten 5 Jahre im Landkreis setzen:

1. Gemeinsam besser lernen

Im Bereich der Bildung fordern die GRÜNEN u.a. weiterhin die Einführung von mindestens einer Integrierten Gesamtschule (IGS) im Ammerland .

2. Energiewende jetzt!

Neben einem konsequenten Ausbau regenerativer Energien im Bereich Wind und Sonne sollen vor allem die Energieeinsparpotentiale im Landkreis genutzt werden, um den kurzfristigen Atomausstieg zu ermöglichen;

3. Mehr Mobilität!

Die GRÜNEN wollen eine Mobilität voranbringen, die die Bewegungsfreiheit der Menschen erhält und die sowohl das Fahrrad als Verkehrsträger als auch den öffentlichen Personennahverkehr weiterentwickelt.

4. Unseren Lebensraum bewahren – A20/A22 nie!

Wie bereits seit vielen Jahren fordern die GRÜNEN einen sofortigen Stopp der sinnlosen Planungen der A20/A22 zugunsten von Mensch und Natur, Staatsfinanzen und der Förderung regionaler Wirtschaftskreisläufe im Ammerland und umzu.

5. Nachhaltig Land-Wirtschaften

Durch eine faire, ökologische, regionale und gentechnikfreie Landwirtschaft sollen die Lebens- und Produktionsgrundlagen der Bauern im Einklang mit Natur-, Landschafts- und Verbraucherschutz im Ammerland langfristig gesichert werden.

6. Moorschutz

Die letzten verbliebenen Moore im Ammerland sollen als CO2-Senken und Naturrückzugsräume unter wirksamen Schutz gestellt werden.

Die Grünen wollen sich in diesem Sinne insbesondere für die Interessen einsetzen, die zunächst nicht unmittelbar in Geld messbar sind, die aber die Zukunftsfähigkeit unserer Region ausmachen. Bildungschancen, Lebensqualität und Zufriedenheit sollen so dauerhaft erhalten bleiben. Unsere Lebensgrundlagen und regionale Wirtschaftskraft sollen langfristig bewahrt werden und sich am Ende auch durch einen stabilen Wohlstand bezahlt machen.

Das Kreiswahlprogramm im Einzelnen:

Kreiswahlprogramm – Präambel

Grün und attraktiv ist unser Ammerland für seine BewohnerInnen ebenso wie für die vielen TouristInnen, die jedes Jahr hier Erholung suchen. Auch als Wirtschaftsstandort ist unser Landkreis erfolgreich, die Arbeitslosenzahlen sind erfreulich niedrig.

Uns Grünen ist das nicht genug. Wir wollen uns auch für die Interessen einsetzen, die zunächst nicht unmittelbar in Geld messbar sind, die aber die Zukunftsfähigkeit unserer Region ausmachen, dauerhaft Bildungschancen, Lebensqualität und Zufriedenheit erhalten, langfristig unsere Lebensgrundlagen und regionale Wirtschaftskraft bewahren und sich am Ende auch durch einen stabilen Wohlstand bezahlt machen:

  • ein besseres Bildungsangebot für unsere Kinder;
  • der Erhalt unserer Natur und die Rettung unseres Klimas;
  • der schnellstmögliche Ausstieg aus der Atomenergie;
  • die Verhinderung des sinnlosen Prestigeprojektes A22/A20;
  • eine naturgemäße und gesunde Lebensmittelproduktion;
  • Mobilität auch für die Menschen, die nicht Auto fahren können oder wollen.

Wir Ammerländer GRÜNEN haben in den vergangenen 30 Jahren genau in diesen Bereichen, die die Menschen immer stärker bewegen, Schwerpunkte in unserer kommunalpolitischen Arbeit gesetzt und auch bereits konkrete Erfolge erzielen können (Ökostromnutzung in vielen Kommunen, Bürgerbus in Westerstede, Radwegebau vielerorts,…). Andere wichtige Projekte sind jedoch bisher an fehlenden Mehrheiten gescheitert (Einrichtung mindestens einer IGS, Vorrang von Naturschutz gegenüber wirtschaftlichen Nutzungen, Stärkung der ökologischen Landwirtschaft, Ablehnung der Küstenautobahn,…).

Wir wollen mit neuen Mehrheiten unseren Landkreis fit machen für die Herausforderungen dieser Zeit. Viele engagierte Menschen, verwurzelt in ihren Wohnorten, aber auch in den Bürgerinitiativen und Verbänden,  stellen sich Ihnen jetzt zur Wahl für einen Aufbruch in das Ammerland der Zukunft – sozial, ökologisch und 100 % erneuerbar!

Helfen Sie uns mit Ihrer Stimme, diesem Ziel näher zu kommen! Vielen Dank für Ihr Vertrauen!

1.Gemeinsam besser lernen

Längeres gemeinsames Lernen, individuelle Förderung und inklusive Beschulung sind die Eckpfeiler für ein gerechtes und zukunftsfähiges Bildungsangebot. Inklusive Beschulung meint die gemeinsame, wohnortnahe Beschulung aller Kinder mit und ohne Behinderung. Mit der Verwirklichung der gemeinsamen, inklusiven neunjährigen Schule und einer darauf aufbauenden Oberstufe an einer allgemein- oder berufsbildenden Schule sichern wir die Zukunftschancen aller Kinder.

Die konsequente Berücksichtigung des Elternwillens bildet für uns die Grundlage für die Weiterentwicklung der Schulstruktur im Ammerland. Schulstrukturen sind nicht alles, aber dennoch schaffen sie Rahmenbedingungen, die für unsere Kinder von entscheidender Bedeutung sind.

Wir setzen uns deshalb ein für:

–          die Einrichtung mindestens einer Integrierten Gesamtschule (IGS) im Ammerland – dem Willen vieler Eltern entsprechend;

–          die gemeinsame, wohnortnahe Beschulung aller Kinder mit und ohne Behinderungund damit Umsetzung der seit 2009 rechtskräftigen UN-Behindertenrechtskonvention;

–          den Ausbau gebundener Ganztagsschulen mit eigenständigem pädagogischen Konzept und dem dafür notwendigen Personal inklusive SozialpädagogInnen und HauswirtschafterInnen;

–          flächendeckende Strukturen für eine gesunde Schulverpflegung mit Verwendung regionaler, vollwertiger, gentechnikfrei erzeugter Lebensmittel in Ökoqualität;

–          den weiteren zielgerichteten Einsatz der bisher im Haushalt der Kommune vorgehaltenen und im Rahmen des Hartz-IV-Bildungspaketes freiwerdenden Mittel für die Schulernährung – für alle Kinder;

–          die Kooperation der Schulen mit regionalen PartnerInnen aus Kultur, Sport, Wirtschaft und anderen Verbänden und Vereinen;

–          die Schaffung von Ruheecken und Rückzugsmöglichkeiten.

2. Energiewende jetzt

Atomkraftwerke kennen keinen sicheren Grundzustand. Das belegen nicht nur die Katastrophen von Tschernobyl und Fukushima, sondern auch viele Störfälle und die ungeregelte Endlagerfrage. Sicher ist nur das Risiko!

Laut Politbarometer vom 15.04.2011 wollen 72% der Deutschen den schnellen Ausstieg aus der Atomenergie. Die zahlreichen und seit langem andauernden Demonstrationen, Mahnwachen und Montagsspaziergänge gegen Atomkraft bestätigen die Statistik.

Kohlekraftwerke sind klimaschädlich. Die jetzt per Gesetz ermöglichte Erprobung der unterirdischen Speicherung von Kohlendioxid (CCS) ist teuer und verschafft den Kohlekraftwerken ein zweifelhaftes Alibi. Die Technologie ist nicht ausgereift und die Langzeitwirkung ungeklärt. Deshalb lehnen wir die unterirdische Speicherung von Kohlendioxid ab. Bereits im Herbst 2010 haben wir uns an der bundesweiten Pflanzaktion „Bäume statt CCS“ beteiligt.

Unser Ziel ist ein Ammerland, das sich zu 100 % aus erneuerbaren Energienquellen versorgt.

Deswegen setzen wir uns ein für:

–          die energetische Sanierung des Gebäudebestandes im Ammerland, wobei öffentliche Immobilienbesitzer mit gutem Beispiel voran gehen sollen;

–          den Ausbau der Stromerzeugung aus Wind und Sonne (Repowering, Kleinwindkraft, Photovoltaik) unter Beteiligung der Betroffenen;

–          die Einführung solarer Bausatzungen, damit Bauherren von Anfang an ihren Anteil zur Energiewende beitragen;

–          die Verhinderung weiterer Biogasanlagen, die auf der Grundlage des Einsatzes von Lebens- oder Futtermitteln betrieben werden;

–          eine verpflichtende Kraft-Wärme-Kopplung für alle neuen Biogasanlagen;

–          eine Kreis-Biogasanlage als Pilot-Projekt, die Energie aus „echtem“ Abfall (privater und kommunaler Gartenschnitt, aus Grünanlagen, vom Straßengrün etc.) gewinnt.

3. Mehr Mobilität!

Mobilität ist Bewegungsfreiheit. Sie ist Grundbedingung individueller Entfaltung sowie sozialer und wirtschaftlicher Teilhabe. Allerdings ist sie nicht gleichzusetzen mit dem Autoverkehr, sie ist viel mehr! Gerade der heutige Autoverkehr beeinträchtigt die Lebensqualität in Stadt und Land: Er verursacht Lärm, Staus und Umweltschäden, hat seinen Anteil am Klimawandel, macht Menschen krank und führt Jahr für Jahr immer noch zu einer hohen Zahl von Toten und Verletzten. Um die notwendigen Klimaziele zu erreichen, treten wir Grünen u.a. für einen möglichst schnellen Umstieg auf die elektrische Motorisierung, aber auch für die Förderung und Verbesserung öffentlicher (Nah-)Verkehrssysteme sowie des Fuß- und Radverkehrs ein.

Im Ammerland wurden durch den Start eines Bürgerbusses in Westerstede, die Samstagsfahrten auf der S35 und die Anbindung an die Regio-S-Bahn aus Bremen schon erfolgreiche Ergänzungen im öffentlichen Personennahverkehr erreicht. Zur weiteren Verkehrsvermeidung und zum Schutz von Mensch und Umwelt wollen wir zusammen mit den Bürgern aber weitere Maßnahmen umsetzen.

Deswegen setzen wir uns ein für:

–          einen barrierefreien flächendeckenden öffentlichen Personennahverkehr im Ammerland;

–          einen vertakteten Busverkehr auch in den Abendstunden überwiegend mit Niederflurbussen;

–          die Förderung neuer Bürgerbusse;

–          die Weiterführung der Regio-S-Bahn bis zur VBN-Tarifgrenze in Augustfehn;

–          die Wiedereröffnung von Bahnhaltepunkten in Apen, Kayhauserfeld und Hahn-Lehmden;

–          die zeitnahe Vervollständigung des Radwegenetzes an den Ammerländer Kreisstraßen;

–          die Einführung von „Shared Space“ und damit von gleichberechtigter Nutzung von Verkehrsräumen sowohl durch Autos als auch durch Radfahrer und Fußgänger – und das dort, wo Bürger es wollen;

–          die Entwicklung eines Car- und Bike-Sharing-Systems;

–          den Bau von Kreisverkehren statt Ampeln;

–          die Anerkennung von Nahverkehrstickets in allen Zügen im VBN;

–          die Einführung eines neuen Sozialtickets;

–          die Einführung eines Tempolimits von 120 km/h auf den Ammerländer Autobahnen und von max. 80 km/h auf allen anderen außerörtlichen Straßen;

–          die Einführung von Tempo 30 auf innerörtlichen Nebenstraßen.

4. Unseren Lebensraum bewahren – A20/A22 nie!

Das Ammerland benötigt keine 3. Autobahn!

Inzwischen ist das Fernstraßennetz in Deutschland so gut ausgebaut, dass zusätzliche Autobahnen keinen wirtschaftlichen Nutzen keine langfristigen neuen Arbeitsplätze mehr bringen. Im Gegenteil: Gerade die ländlichen Räume wie das Ammerland zählen bei Autobahnneubauten nachweislich zu den Verlierern.

Die Menschen, die in der hiesigen Gegend Urlaub machen, kommen überwiegend aus dem Ruhrgebiet und damit aus der Region mit dem dichtesten Autobahnnetz Deutschlands. Sie suchen Ruhe und unzerschnittene Landschaften. Die finden sie bei uns im Ammerland – noch.

Der prognostizierte Verkehr auf der geplanten Küstenautobahn ist nur gering und könnte kostengünstiger, schneller und umweltschonender durch den Ausbau des vorhandenen Straßennetzes aufgenommen werden. Für den Bau einer Autobahn würden über 1000 Hektar landwirtschaftlicher Nutzflächen geopfert, viele Naturlandschaften zerstört und bisher unbelastete Lebensräume für Menschen verlärmt. Die klimaschädliche Wirkung wäre enorm, weil 45 Prozent der Strecke durch Moorgebiete verliefen, die beim Autobahnbau erhebliche Mengen an CO2 freisetzen würden. Die Küstenautobahn ist nachweislich für die Anbindung des Jade-Weser-Ports nicht erforderlich und kann wegen der falschen Ausrichtung nicht der Hinterlandanbindung der Seehäfen dienen.

Bundesweit beträgt außerdem der Rückstand für die Erhaltung des bestehenden Bundesfernstraßennetzes 30 Milliarden Euro. Allein die Realisierung der Straßenbauprojekte im vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplanes bindet die zur Verfügung stehenden Investitionsmittel des Bundes für die nächsten 40 Jahre. Berücksichtigt man die immensen Schulden, die Deutschland hat, ist die weitere Planung der „Küstenautobahn“ reine Steuergeldverschwendung, da für die Realisierung kein Geld in Aussicht steht.

Deswegen setzen wir uns zusammen mit den Bürgerinitiativen gegen die A20/A22 weiterhin ein für:

–          die Ausschöpfung aller Möglichkeiten, die Planung der A20/A22 zu stoppen;

–          den Erhalt unserer wertvollen Landschaft;

–          den Einsatz finanzieller Mittel für den Erhalt der bestehenden Infrastruktur, die Förderung des ÖPNV, die Erweiterung des Radwegenetzes;

–          die Prüfung aller Verkehrsvorhaben auf Verträglichkeit mit regionalen, nationalen und internationalen Klimaschutzzielen.

5. Nachhaltig Land-Wirtschaften

Grüne Politik unterstützt die faire, ökologische, regionale, gentechnikfreie Landwirtschaft. Das ist nicht nur eine Frage des Umwelt- und Naturschutzes, sondern auch des Tier- und VerbraucherInnenschutzes, der im Handeln unserer Städte und Gemeinden beginnen muss.

Vor allem sollen durch nachhaltige Landbewirtschaftung die Lebens- und Produktionsgrundlagen der Bauern und eine zukunftsfähige bäuerliche Landwirtschaft im Ammerland langfristig gesichert werden.

Deshalb setzen wir uns ein für:

–     die Bewirtschaftung der kreiseigenen Einrichtungen (z.B. Kreishaus, BBS) mit ökologisch und regional produzierten Lebensmitteln;

–          eine kreiseigene Förderinitiative, um für LandwirtInnen im Ammerland einen stärkeren Anreiz zur Umstellung auf ökologische Landwirtschaft zu schaffen;

–          die Ausschöpfung aller rechtlichen Möglichkeiten für eine restriktive Genehmigungspraxis für Massentierställe;

–          mehr Rechte für Kommunen zur Verhinderung oder Steuerung von agrarindustriellen Mastanlagen, Begrenzung der Privilegierung nach § 35 BauGB auf bäuerliche Betriebe;

–          die Verhinderung von weiteren Biogasanlagen, die auf der Grundlage des Einsatzes von Lebens- oder Futtermitteln betrieben werden;

–          die strikte Einhaltung des Grünlandumbruchverbots, um den speziellen Charakter der Ammerländer Parklandschaft und das damit verbundene touristische Potenzial zu erhalten – auch als Nebeneinkunft für landwirtschaftliche Betriebe;

–          die Wahrung der Abstände zu Fließgewässern;

–          die Renaturierung von Fließgewässern;

–          den Erhalt der Waldstandorte und eine naturverträgliche Waldbewirtschaftung;

–          die Verwendung von standortgerechten Gehölzen bei Ausgleichspflanzungen von Kommunen sowie Pflanzungen von Jägern und anderen;

–          die Beendigung der weiteren Verbrauchs von landwirtschaftlichen Nutzflächen durch Straßenbau, Gewerbe- und Wohngebiete.

6. Moorschutz

Die letzten Hochmoore sind begehrt. Das wird bei uns im Ammerland sehr deutlich an Beispielen wie Hankhausen, Hollwege, Kleefeld und das Fintlands/Dänikhorster Moor. Die verschiedenen Nutzungsinteressen von Landwirtschaft, Siedlungsbau, Torfindustrie und Naturschutz schließen sich in den meisten Fällen gegenseitig aus.

Weil die großen Moore wie Esterweger Dose und Vehnemoor fast vollständig abgetorft sind, richtet sich das Augenmerk der Torfindustrie auf jene landwirtschaftlich genutzten Flächen, unter denen noch ausreichend Torf vorhanden ist. Das Land Niedersachsen weist seinerseits Gebiete aus, in denen der Torfabbau Vorrang hat. Als Folgenutzung nach Torfabbau ist überwiegend Naturschutz vorgesehen.

Für die Erschließung neuer Baugebiete ist die Abtorfung eine sinnvolle Vorleistung, allerdings steht die Folgenutzung Naturschutz der expansiven Siedlungsentwicklung entgegen.

In der Landwirtschaft wird die nutzbare Fläche knapp. Torfabbau mit anschließender Nutzungseinschränkung durch Naturschutz ist unerwünscht. Vielerorts wird tiefumgebrochen oder gekuhlt, um die Standortverhältnisse auch für Maisanbau zu „verbessern“. Danach sind die Flächen für Torfwirtschaft und Naturschutz wertlos.

Wir setzen uns ein für:

–          die Entwicklung eines Gesamtkonzeptes für das Ammerland, um die schon begonnene flickenteppichartige Entwicklung der letzten Jahre zu beenden;

–          die Verhinderung des Tiefumbruchs landwirtschaftlicher Flächen im Moor, weil gerade hierdurch das Landschaftsbild in den letzten Jahren nachhaltig entwertet wurde;

–          den Schutz und die Entwicklung unserer letzten Hochmoorgebiete. Sie sind nicht nur von großer Bedeutung für Wiesenvögel und andere Tier- und Pflanzenarten, sie leisten auch durch die Speicherung von CO2 einen immens wichtigen Beitrag zum Klimaschutz.

Palmöl, Vollampeln und fairer Wahlkampf

Samstag, 07. Mai 2011 von Uwe M.

Nicht nur die bevorstehende Kommunalwahl, sondern auch einige weitere Themen standen auf der Tagesordnung des Ortsverbandes von Bündnis 90 / Die Grünen am 27. April 2011 in Friedrichsfehn.

Hergen Erhardt berichtete vom letzten Stand der Vorbereitungen der „Grünen Landpartie“ am 3. Mai, zu der sechs Mitglieder der Landtagsfraktion ins Ammerland kommen werden. Hergen hat federführend die Moorexkursion vorbereitet (einen ausführlichen Bericht gibt es hier).

Nach wie vor kritisch sehen die Grünen die Nutzung von Palmöl für das Blockheizkraftwerk am Edewechter Schwimmbad. Die Grünen haben bei der Inbetriebnahme einen Beschluss durchgesetzt, der den Betreiber zur Verwendung von zertifiziertem Palmöl verpflichtet, sobald es zertifizierte Produkte am Markt gibt. Dieser Beschluss bezog sich sowohl auf ökologische als auch auf soziale Standards. Mittlerweile gibt es zertifiziertes Palmöl aus nachhaltiger Produktion aus Malaysia. Es ist aber unklar, ob auch soziale Standards eingehalten werden. Die Ratsfraktion hat dazu eine Anfrage gestellt. Der OV sprach sich dafür aus, die grüne Bundestagsfraktion aufzufordern, sich für ein Zertifizierungsverfahren einzusetzen, das auch soziale Standards in der Produktion berücksichtigt (z.B. Verzicht auf Kinderarbeit, Verzicht auf Lohnsklaverei).

Ein eher lokales Thema ist die Verkehrssituation in Friedrichsfehn. Die Ratsfraktion berichtete von einem Antrag zur Erarbeitung eines umfassenden Verkehrsentwicklungskonzeptes für den Ort. Es ist keineswegs eindeutig, dass die von einigen Friedrichsfehnern geforderte Vollampel an der Kreuzung Dorfstraße wirklich zur Lösung der Probleme beiträgt. Der Verkehr im Ort, insbesondere auch in den Wohnvierteln müsste genauer erhoben werden, um zu einer differenzierten Beurteilung zu kommen. Friedrichsfehner Bürger, die an der Sitzung des Ortsverbandes teilnahmen, sprachen sich für den Bau von Kreiseln zur Verkehrsregulierung aus. Es wurde deutlich, dass ein umfassendes Gutachten eine Voraussetzung ist, um für Friedrichsfehn ein dauerhaft tragfähiges Verkehrskonzept zu entwickeln.

Im Rahmen des Kommunalwahlkampfes will der Ortsverband eine Radtour durch die Gemeinde veranstalten, um sich gemeinsam einen Eindruck von der Verkehrssituation für Radfahrer/innen zu machen. Ähnlich wie andere Kommunen solle sich Edewecht darum kümmern, das Radfahren attraktiver zu machen, indem die Verkehrsbedingungen für Zweiräder verbessert werden.

Für die heiße Phase des Wahlkampfes sind wieder Stände vor Supermärkten in Edewecht und Friedrichsfehn geplant. Das Wahlprogramm soll als Flyer zur Verfügung stehen, außerdem wird noch geprüft, ob und wie der OV einen LÖWENZAHN zur Wahl herausbringen wird. Die Abstimmung der Kandidat/innen-Listen für die Gemeinderats- und Kreistagswahl soll im Mai erfolgen. Für den Kreistag muss erstmals eine gemeinsame Liste mit Bad Zwischenahn aufgestellt werden – vor fünf Jahren bildete Edewecht noch gemeinsam mit Apen einen Wahlkreis. Die Aufstellung der Kreisliste für unseren Wahlbezirk soll in einer gemeinsamen Sitzung mit dem OV Bad Zwischenahn im Juni erfolgen.

Im Februar hatten sich Vertreter der Grünen mit Vertreterinnen der anderen Parteien in Edewecht zusammengesetzt, um über eine gemeinsame Erklärung zum Wahlkampf zu beraten. Die Grünen hatten eine solche Erklärung angeregt, um nach den Vorkommnissen bei der letzten Wahl, über die immer noch vor Gericht verhandelt wird, für einen fairen Wahlkampf zu sorgen. Dazu sollte eine Art Selbstverpflichtung erklärt werden, die insbesondere das Verhalten von Kandidat/innen bei der Briefwahl zu reglementieren. Hier war es damals zu Regelverstößen gekommen, weil Kandidatinnen Wähler/innen bei der Stimmabgabe unterstützt hatten. Die gemeinsame Erklärung sollte zudem auch beinhalten, dass die Edewechter Parteien das Plakatieren während des Kommunalwahlkampfes stark einschränken. Leider waren einige Parteien nicht bereit, bezüglich des Themas Briefwahl eindeutige Formulierungen zu unterschreiben – sie wollten lediglich eine allgemeine Erklärung abgeben, dass der Wahlkampf fair geführt werden solle. Der grüne Ortsverband bedauert diese sehr und hat beschlossen, angesichts dieser Haltung eine gemeinsame Erklärung zum Wahlkampf nicht weiter zu verfolgen. Die Grünen stehen wir schon immer für einen fairen Wahlkampf ohne Manipulation von Briefwähler/innen. Und wir werden auch in diesem Jahr so sparsam plakatieren, wie wir das seit Jahren – als einzige Partei in Edewecht – getan haben. Auch ohne Erklärung.

Die nächste OV-Sitzung findet am 24. Mai in Friedrichsfehn statt.

Grüne Moorerkundungstour durch Ammerländer Hochmoore

Donnerstag, 05. Mai 2011 von Uwe He-Wi

Ammerländer Grüne erkunden gemeinsam mit dem Grünen MdL Hans-Jürgen Klein, Mitgliedern des Nabu, BUND und der Interessengemeinschaft zur Rettung des Vehnemoores sowie dem Jugendforscher Justin Müller Ammerländer Moore.

Den Besuch (von Teilen) der Grünen Landtagsfraktion im Ammerland nahmen die Ammerländer Grünen zum Anlass gemeinsam mit Vertretern vom Nabu, BUND, der Interessengemeinschaft zur Rettung des Vehnemoores, dem Jugendforscher Justin Klein mit Unterstützer Uwe Riegel sowie dem MdL Hans-Jürgen Klein verschiedene Ammerländer Moore in Augenschein zu nehmen.

H. Lobensteiner zeigt die Ausmaße des Hankhauser Moores

H. Lobensteiner zeigt die Ausmaße des Hankhauser Moores

Initiiert und organisiert von den Edewechter Grünen Hergen Erhardt und Uwe Heiderich-Willmer, die sich in der Vergangenheit schon mehrfach für den Erhalt und die Wiederherstellung wertvoller Moorgebiete (in Edewecht) eingesetzt haben, ging es auf eine Rundreise durch das Hankhauser Moor, Vehnemoor und Hollweger Moor. Ziel dieser Aktion war, zum einen die unterschiedlichen Problematiken der verschiedenen Hochmoore zu erkunden und zum anderen die Ammerländer Moorschützer an einen Tisch zu bekommen.

Im Hankhauser Moor erläuterte der Nabu-Vertreter Horst Lobensteiner aus Rastede, dass hier sehr große Flächen durch die Neufassung des Landesraumordnungsprogammes für den Torfabbau vorgesehen sind. Zu sehen sind dort neben kleinstrukturiertem, extensiv bewirtschaftetem Grünland und großflächigem Maisanbau auch ein neuartiges Verfahren Torfmoose zu züchten, die als Ersatz für Torf zur Substratgewinnung für den Gartenbau dienen sollen. Gemeinsam mit einer Torffirma untersucht dort die Universität Greifswald auf einer 1,5 ha großen Versuchsfläche die Praxistauglichkeit, der unter Laborbedingungen erzielten

H. Lobensteiner erläutert MdL Klein die Auswirkungen des Landesraumordnungsprogrammes

H. Lobensteiner erläutert MdL Klein die Auswirkungen des Landesraumordnungsprogrammes

Ergebnisse. Man verspricht sich auf diese Weise eine Alternative zum Abtorfen, bei der neben der Landschaftszerstörung eine große Menge CO² freigesetzt wird. Die Exkursionsteilnehmer betrachteten dieses Vorhaben jedoch skeptisch: „Ich kann mir nicht vorstellen, dass dies bei den benötigten Mengen wirtschaftlich durchführbar ist, “ zweifelte MdL Klein. Auch der Nabu-Vertreter Lobensteiner hat Zweifel an der Erfolgsaussicht diese Projektes: „in so kurzer Zeit kann doch nicht so viel Torfmoos aufwachsen!“ Gleichzeitig hofft er, dass die landesraumordnerische Planung der Abtorfung keine Umsetzung findet und die wertvolle Landschaft an der Kreisgrenze zur Wesermarsch erhalten bleibt.
Auf dem Weg zum Vehnemoor machte die Gruppe in Kleefeld einen Zwischenstopp. Dort erläuterten die beiden Edewechter Grünen Heiderich-Willmer und Erhardt die Problematik der kleinteiligen Abtorfung rund um Friedrichsfehn. Nach dem

Imbisspause am Vehnemoor

Imbisspause am Vehnemoor

Landesraumordungsprogramm sind rund 16 Prozent der Grundfläche Edewechts für die Rohstoffgewinnung vorgesehen. Ein Großteil der Flächen befindet sich in diesem Teil der Gemeinde. Weil die großen Moore wie Esterweger Dose und Vehnemoor fast vollständig abgetorft sind, richtet sich das Augenmerk der Torfindustrie auf jene landwirtschaftlich genutzten Flächen, unter denen noch ausreichend Torf vorhanden ist. Die verschiedenen Nutzungsinteressen von Landwirtschaft, Siedlungsbau, Torfindustrie und Naturschutz treffen hier geballt auf einander. Die abgetorften Flächen stehen der Landwirtschaft nicht mehr zur Verfügung, und sind für eine sinnvolle Renaturierung meist zu klein und isoliert. Gleichzeitig erschwert es die Siedlungsentwicklung in vielen Randbereiche Friedrichsfehns und stellt bei siedlungsnahem Torfabbau eine nicht unerhebliche Belästigung für die Bewohner dar. MdL Klein war entsetzt über den kleinteiligen Wechsel von Abtorfflächen und intensiver Landwirtschaft: „Hier muss der Landkreis unbedingt regelnd eingreifen und für ein sinnvolles Konzept sorgen!“

Wollgras im Vehnemoor

Wollgras im Vehnemoor

 

Bei einem kleinen Imbiss wurde eine gelungene Renaturierung im Vehnemoor bewundert. Hier wurden große Flächen vor rund 5 Jahren wieder vernässt, auf denen sich bereits große Wollgrasbestände und unzählige Vogelartenangesiedelt haben. „Leider existieren hier trotz der Umwidmung zum Naturschutzgebiet noch Begehrlichkeiten die Flächen landwirtschaftlich oder als Windkraftstandorte zu nutzen“, moniert Erhardt. MdL Klein zeigte sich von der gelungenen Renaturierung beeindruckt: „Das ist ganz klar, hier haben wir eine ganz wertvolle Fläche vor uns, die nicht angetastet werden darf.“

Als Schlusspunkt der Moorrundreise durch das Ammerland gab es im

Justin Müller erläutert seine Forschungsarbeit

Justin Müller erläutert seine Forschungsarbeit

Hollweger Moor einen Kurzvortrag vom Jugendforscher Justin Müller. Justin forscht mit seinem Mentor Uwe Riegel im Hollweger Moor nach Methoden, mit denen eine Renaturierung auch unter schwierigen Bedingungen erfolgreich durchgeführt werden kann. So züchten die beiden Torfmoose auf schwimmenden Fliesinseln, um diese als Initialpflanzen auszubringen und untersuchen die Auswirkung von intensivem Güllen auf Hochmoorgrünland. Der Landtagsabgeordnete Klein zeigte sich von den Ergebnissen des jungen Forschers beeindruckt.
Auch das Hauptziel dieser Moortour wurde erreicht, die beteiligten Moorschützer aus dem gesamten Ammerland wollen sich bei weiteren Treffen künftig gemeinsam für den Schutz und die Wiederherstellung der Hochmoore im Ammerland einsetzten.
Ein paar Eindrücke von der Moortour: