Artikel RSS-FeedsAnträge der Ratsfraktion
Antrag zur Biodiversität
Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stelle ich folgenden Antrag:
Die Gemeinde Edewecht unterzeichnet die Deklaration „Biologische Vielfalt in Kommunen“ und tritt gleichzeitig dem „Bündnis für biologische Vielfalt“ bei.
Der Antrag begründet sich wie folgt:
Die vereinten Nationen haben das Jahr 2010 zum internationalen Jahr der biologischen Vielfalt ausgerufen, am 22. Mai fand der „Internationale Tag der Biodiversität“ statt.
Hintergrund dieser Aktionen ist die äußerst beunruhigende Tatsache, dass weltweit fast zwei Drittel aller Ökosysteme und zahlreiche Tier- und Pflanzenarten als gefährdet eingestuft werden und dadurch die biologische Vielfalt unserer Erde akut bedroht ist. Auch in Deutschland selbst sind über 70% der Lebensräume bedroht.
Den Städten und Gemeinden kommt bei der Erhaltung der Biodiversität eine wesentliche Rolle zu, sind doch zahlreiche tägliche Entscheidungen in der Kommunal-politik für den Natur-, Lebensraum- und Artenschutz von großer Relevanz. Vom Thema Innenentwicklung als Instrument des Freiraumschutzes, über die ökologische Bewirtschaftung und Pflege von Grünflächen, Äckern und Wäldern bis hin zur Ausweisung von Natur- und Landschaftsschutzgebieten oder Maßnahmen zum Klimaschutz reicht die Palette der Aktivitäten von Gemeinden und Landkreisen, mit denen die Artenvielfalt erhalten und verbessert werden kann.
Im Februar diesen Jahres haben das Bundesamt für Naturschutz, die Deutsche Umwelthilfe sowie Vertreter/innen von 30 bundesdeutschen Kommunen darüber diskutiert, wie die Städte und Gemeinden ihren Beitrag zum Erhalt der biologischen Vielfalt verbessern können. Hierzu wurde u.a. eine Deklaration erarbeitet (siehe Anlage), die neben zahlreichen fachlichen Vorschlägen und Selbstverpflichtungen auch den Zusammenschluss zu einem „Bündnis für biologische Vielfalt“ zum Inhalt hat. Im August 2010 waren es bereits 163 Kommunen (siehe Seite 6-8 der Anlage), die sich mit ihrer Unterschrift unter dieser Deklaration verpflichtet haben, die biologi-sche Vielfalt in ihrer Kommune zu erhalten.
Der Antrag wurde heute einstimmig im Rat bestätigt!
Auszug aus dem Protokoll der Landwirtschafts- und Umweltausschussitzung vom 28.03.2011
TOP 7:
Deklaration “Biologische Vielfalt in Kommunen” und Beitritt zum “Bündnis für biologische Vielfalt”;
Erneute Beratung des Antrages der Ratsfraktion BÜNDNIS / DIE GRÜNEN vom 18.10.2010 Vorlage: 2011/IV/759
Nachdem von GOAR Kahlen die Aussagen in der Beschlussvorlage zur Bindungswirkung durch eine Unterzeichnung der Deklaration und eines Beitritts zum
Bündnis dahingehend ergänzt worden ist, dass durch die Deklaration zwar formalrechtlich die Gemeinde nicht gebunden werden könne, andererseits das Bekenntnis zu den Zielen der Deklaration die Gemeinde in ihren Entscheidungsprozessen aber sicherlich beeinflussen könne, fasst der Ausschuss nach kurzer Aussprache folgenden Beschlussvorschlag:
1. Die Deklaration „Biologische Vielfalt in Kommunen“ wird von der Gemeinde Edewecht unterzeichnet.
2. Die Gemeinde Edewecht tritt dem „Bündnis für biologische Vielfalt“ bei.
- einstimmig -