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GRÜNE ziehen ihren Antrag zur Wahlhilfe durch die Verwaltung zurück

Freitag, 10. Dezember 2010 von Uwe He-Wi

Ausführliche Recherchen und eine rechtliche Bewertung des Antrages durch die Verwaltung haben zu dem Ergebnis geführt, dass die Umsetzung des Antrages mit großen rechtlichen wie organisatorischen Schwierigkeiten verbunden ist. Die Fraktion der Grünen hat darauf hin den Antrag zurückgezogen.

Um das eigentliche Anliegen, nämlich nach den Ereignissen im Folge der letzten Kommunalwahlen nicht einfach so weiter zu machen als wär nichts gewesen, laden nun die Grünen Anfang nächsten Jahres zu einem Parteiengespräch, in dem beraten werden soll, wie solche Fehler und Missverständnisse künftig bei Kommunalwahlen verhindert werden können.

Zu gegebener Zeit berichten wir an dieser Stelle.

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