Logo Löwenzahn Foto Löwenzahn

Programm für die Landtagswahl 2013 einstimmig verabschiedet

Mittwoch, 17. Oktober 2012 von Redaktion

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Niedersachsen haben am Sonntag, dem 14. Oktober 2012 ihr Programm für die 2013 einstimmig verabschiedet. Die 169 Delegierten berieten am 13. und 14. Oktober 2012 auf der Landesdelegiertenkonferenz in Stade rund 450 Änderungsanträge.

In ihrer Auftaktrede versprach die Spitzenkandidatin und Landesvorsitzende der niedersächsischen Grünen Anja Piel einen engagierten Wahlkampf:

Der Kreisverband Ammerland war durch Susanne Miks, der Landtagskandidatin der Ammerländer GRÜNEN,  Karl-Fritz Gertjejanssen, Jens Rowold, Sonja Wagner und Peter Meiwald vertreten.

Der Kreisverband Ammerland war durch , der Landtagskandidatin der Ammerländer GRÜNEN, Karl-Fritz Gertjejanssen, Jens Rowold, Sonja Wagner und Peter Meiwald vertreten.

„Mit unserem Programm haben wir die Leitplanken für den Wechsel hin zu einem sozial-ökologischen Niedersachsen gezogen. Wir werden in den kommenden Wochen die Geschlossenheit nutzen, für den Wechsel zu kämpfen.“ Nur mit starken Grünen werde es eine durchlässige Bildungspolitik, die Aufhebung der Studiengebühren für das Erststudium, eine menschenwürdige Flüchtlingspolitik, den Ausbau der ökologischen Landwirtschaft, eine transparente und ergebnisoffene Endlagersuche und eine echte Energiewende geben, so Piel.

Unter den Anträgen, die vorgestellt, beraten und beschlossen wurden, befand sich auch ein maßgeblich von den Ammerländer GRÜNEN initiierter Ergänzungsantrag zum Thema Verkehr. Mit nur einer Enthaltung entschieden die Delegierten, u.a. folgenden Absatz ins Programm mit aufzunehmen:

  „Unter den Vorzeichen von Klimaschutz, gravierendem Verlust biologischer Vielfalt, PeakOil, demographischem Wandel und äußerst knapper Staatskassen passen (Fern-)Straßenneubauten mit GRÜNEM Regierungshandeln nicht zusammen. Die Vergeudung niedersächsischer Millionen durch die schwarz-gelbe Landesregierung für die Planung neuer Autobahnen, die nicht finanzierbar sind und nur einen geringen Nutzen aufweisen, wie zum Beispiel A20 (A22), A39, A33 und E233, wollen wir schnellstmöglich beenden. GRÜNE Verkehrspolitik setzt im Straßenbereich auf Substanzerhalt und ein modernes Mobilitätsmanagement zugunsten von mehr Verkehrssicherheit und Intermodalität im Zeichen des Klimaschutzes. Eine zukunftsgerechte Infrastrukturpolitik investiert vorrangig in Vernetzung und schnelle Übergänge – sowohl im Personen- als auch im Güterverkehr.“

Alle auf  der Landesdelegiertenkonferenz anwesenden DirektkanditatInnen, darunter auch die Kandidatin der Ammerländer GRÜNEN, Susanne Miks, bekamen zur Unterstützung an kalten Wahlkampfstand-Tagen vom Landesvorstand grüne Wärmflaschen überreicht. „So ausgerüstet kann der Wahlkampf los gehen“, sagte Susanne Miks.

Alle auf der Landesdelegiertenkonferenz anwesenden DirektkanditatInnen, darunter auch die Kandidatin der Ammerländer GRÜNEN, Susanne Miks, bekamen zur Unterstützung an kalten Wahlkampfstand-Tagen vom Landesvorstand grüne Wärmflaschen überreicht. „So ausgerüstet kann der Wahlkampf los gehen“, sagte Susanne Miks.

 Zahlreiche Delegierte brachten ihre Ablehnung gegenüber den geplanten Autobahnprojekten durch Redebeiträge und durch Aufzeigen von Schildern mit dem Schriftzug „A22 nie!“ deutlich zum Ausdruck und setzten damit ein starkes Zeichen.

 Von Gebühren im Bildungssystem bis zum Verfassungsschutz: offen und zwischendurch auch durchaus kontrovers diskutierten die Delegierten die Inhalte ihres Programms. Jan Haude, Landesvorsitzender der Grünen Niedersachsen, betonte: „Während die CDU ihr Programm mit einer Schmalspurdebatte durchgewunken hat, ringen wir Grüne um die besten Lösungen. Wir formulieren machbare Alternativen zu den aktuellen Verhältnissen – für ein ökologisches, soziales und weltoffenes Niedersachsen. Auf der Grundlage des beschlossenen Wahlprogramms werden wir geschlossen Wahlkampf führen und dafür kämpfen, dass ab Januar möglichst viele unserer Inhalte umgesetzt werden.“

 Neben dem GRÜNEN Programm werden besonders die DirektkandidatInnen den Winterwahlkampf bestimmen und engagiert für einen Regierungswechsel am 20.01.2013 kämpfen.

 

ähnliche Artikel

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

*