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CDU-Fraktion beendet Zusammenarbeit mit den GRÜNEN

Dienstag, 02. April 2013 von Uwe He-Wi

Rathaus_Ede_kDie CDU-Fraktion im Edewechter hat die Zusammenarbeit mit der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN in einer gemäß § 57 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes mit sofortiger Wirkung für beendet erklärt. Ein entsprechender Beschluss ist in einer Fraktionssitzung der CDU in der letzten Woche gefasst worden. Eine Begründung für diesen Entschluss wurde uns gegenüber nicht genannt.

Die Mitteilung der CDU-Fraktion hat uns überrascht. Wir bedauern, dass die CDU die bisherige erfolgreiche Zusammenarbeit mit den GRÜNEN nicht fortsetzen will, aber wir respektieren diese Entscheidung. Wir werden auch zukünftig mit allen im Rat vertretenen Fraktionen konstruktiv zusammenarbeiten.

Über die veränderte Zusammensetzung der Ausschüsse, die sich durch den Beschluss der CDU-Fraktion ergibt, wird der Rat in seiner nächsten Sitzung beschließen.

Uwe Heiderich-Willmer, Fraktionssprecher BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

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