Logo Löwenzahn Foto Löwenzahn

Flaute bei der SPD-Energiewende

Dienstag, 10. Juni 2014 von Uwe He-Wi

„Egal ob Harrisburg, Tschernobyl oder Fukushima – die Risiken der Atomkraft sind keine statistischen Größen, sondern real. Im Falle eines GAU sind die Folgen verheerend. Wir treten daher entschlossen für einen Energiewandel ein. Auch das Ammerland wird seinen Beitrag dazu leisten. Hierzu brauchen wir dezentrale Stromerzeugungen und Speichersysteme und die Ausschöpfung aller Energieeinsparpotentiale. Wir stehen in Verantwortung für Mensch und Natur.“ heißt im Wahlprogramm der Ammerländer , das auch auf der Homepage der Edewechter zu lesen ist.

Von Entschlossenheit ist leider heute nichts mehr zu spüren, im Gegenteil, die Edewechter SPD-Fraktion eifert ihrem Bundesvorsitzenden und Bundeswirtschaftsminister Gabriel nach, der mit zahlreichen Regelungen in den aktuell diskutierten Reformentwürfen die Ziele der Energiewende gefährdet.

So wurde in der letzten Bauausschusssitzung vom Fraktionsvorsitzenden Fittje die Abstandregelung, die im Kreistag, wie im Edewechter Rat mit SPD-Stimmen beschlossen wurden, kritisiert und ein Antrag auf Erweiterung der Abstände im Bauausschuss am 10.06.2014 gestellt.

Am 22.05.14 wird schließlich eine Aussage der Ortsbürgervereinsvorsitzende Krüger in der NWZ mit den Worten „Was ihn persönlich an der ganzen Diskussion um mögliche Windparks störe, so der Schepser OBV-Vorsitzende Wolfgang Krüger, sei, dass es bei Abstandsregelungen zu Wohngebäuden Menschen erster und zweiter Klasse gäbe. Wenn man in Wohnsiedlungen lebe, die baurechtlich in einem Bebauungsplan lägen, würden 1000 Meter Abstand von der Wohnbebauung zu den Windkraftanlagen gelten, wenn es um Wohnsiedlungen im Außenbereich gehe, sei der Abstand wesentlich geringer und betrage je nach Kommune 500, 600 oder 650 Meter.“ wiedergegeben.

Man fragt sich schon, ob die SPD-Abgeordneten geschlafen haben, als die Windkraftpotentialstudie und das Klimakonzept für den Landkreis Ammerland im Kreistag und seinen Ausschüssen beraten wurden. Die Wortmeldungen der SPD sind in den Protokollen sehr spärlich, eine Gegenrede ist überhaupt nicht zu finden, so sind die Beschlüsse jeweils auch einstimmig gefasst worden. In den Edewechter Gremien ist die Windkraftpotentialstudie mit seinen Abstandkriterien ebenso einstimmig beschlossen worden. Lediglich die UWG hat sich in der Bauausschusssitzung vom 19.02.2014 enthalten.

Das widersprüchliche Verhalten der SPD im Landkreis und im Edewechter Rat macht sie unglaubwürdig, sie beteuert Verfechter der Energiewende zu sein, ihr Verhalten zeugt allerdings vom Gegenteil und wirft Fragen auf. Denn eine Erweiterung der Ab-stände für Windkraftanlagen im Außenbereich würde bedeuten, dass in der Gemeinde Edewecht keine weiteren Windkraftanlagen gebaut werden könnten. Damit könnte Edewecht seinen Beitrag zum Ammerländer Klimakonzept nicht erfüllen. Ein Erreichen der Ziele des Klimakonzeptes wäre damit auch für das gesamte Ammerland sehr fraglich.

Wir sind auf die Begründung gespannt, warum sie nun von dem Konsens der Windkraftpotentialstudie abrücken.

ähnliche Artikel

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

*