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GRÜNE: Keine Empfehlung für die Bürgermeisterwahl

Montag, 17. September 2001 von Uwe M.

Bedingungen für kleine Ratsfraktionen verbessern

Auch kleine Fraktionen sollen im zukünftigen Gemeinderat ein Stimmrecht in den Ausschüssen erhalten und deren Mitwirkungsbedingungen damit verbessert werden, fordern die Ratsfraktion und der Ortsverbandsvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Edewecht nach einer gemeinsamen Sitzung am Sonntagabend. Sie appellierten an die großen Parteien, den Weg für diese in früheren Ratsperioden selbstverständliche Regelung frei zu machen. Vor fünf Jahren hatten die übrigen Parteien einen entsprechenden Antrag der GRÜNEN abgelehnt, so dass deren zweiköpfige Fraktion in den Ausschüssen nur beratend mitwirken konnte.

In einer Bewertung der Ergebnisse der Gemeinderatswahl zeigten sich die GRÜNEN zufrieden, auch wenn die erhofften Zuwächse ausgeblieben sind. „Wir werden als Fraktion auch in den nächsten fünf Jahren unsere erfolgreiche Arbeit fortsetzen können“, sagte Ratsmitglied Uwe Martens. „CDU und SPD sollten jetzt so fair sein, allen Parteien die gleichen Mitwirkungsrechte im Rat einzuräumen.“

Eine Empfehlung für die Stichwahl für das Amt des Bürgermeisters am kommenden Sonntag werden die GRÜNEN nicht abgeben. „Wir maßen uns nicht an, die Stimmen von GRÜNEN WählerInnen zu verteilen. Diese Entscheidung lassen sich die mündigen WählerInnen ohnehin nicht vorschreiben“, heißt es dazu in einer Erklärung. Perspektiven einer zukünftigen Kooperation mit einer anderen Partei haben sich bisher nicht ergeben. „In den letzten Tagen sind die anderen Parteien noch nicht an uns herangetreten, um mit uns über eine inhaltliche Zusammenarbeit zu sprechen,“ stellte Uwe Martens heraus.

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