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GRÜNE: Keine Zustimmung zur „Turbo-Pensionierung“

Mittwoch, 20. Juni 2001 von Uwe M.

Entscheidung über Antrag des Gemeindedirektors nicht unter Zeitdruck treffen

Die Edewechter GRÜNEN werden der Versetzung von Gemeindedirektor Iwan in den Ruhestand zum jetzigen Zeitpunkt nicht zustimmen. Wie Ratsmitglied Uwe Martens erklärte, sollte zunächst einmal abgewartet werden, ob eine fortgesetzte Heilbehandlung nicht doch zur Wiederherstellung der Dienstfähigkeit führe. Angesichts der kurzen Frist von zwei Wochen seit Einreichung der Antrags von Iwan könne eine verlässliche Heilungsprognose gegenwärtig kaum getroffen werden.

„Eine Turbo-Pensionierung im Schnellverfahren können wir auch aus Gründen der Gleichbehandlung nicht hinnehmen,“ so Martens weiter. „Eine umfassende Untersuchung kostet Zeit – diese Erfahrung machen auch alle anderen Arbeitnehmer, die krankheitsbedingt aus dem Erwerbsleben ausscheiden wollen oder müssen.“ Es müsse geprüft werden, ob Iwan wirklich dienstunfähig sei oder ihm auf diese Weise aus politischen Gründen der „goldene Handschlag“ ermöglicht werden solle – immerhin gehe es um Ruhestandsbezüge in erheblicher Höhe. Die GRÜNEN kündigten an, gegebenenfalls die Einholung eines zweiten fachärztlichen Gutachtens zu beantragen.

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