Ergebnisse aus dem Schlagwortarchiv: Gemeinderat
FDP-Wahlanfechtung 2006 – Verfahren eingestellt
Am 10. September 2006 fanden die Kommunalwahlen statt, die der FDP-Gemeindeverband Edewecht vor dem Oldenburger Verwaltungsgericht per Klage für ungültig erklären lassen wollte. Während sie in erster Instanz recht bekamen, wies das Lüneburger Oberverwaltungsgericht die Klage im Berufungsverfahren zurück. Diese Urteil hob schließlich das Bundesverwaltungsgericht im Rahmen einer Nichtzulassungsbeschwerde der FDP wieder auf, und verwies [weiter lesen...]
Breeweghalle soll zur “Heinz-zu-Jührden-Arena” werden
Die Edewechter CDU holt alten Antrag aus der Versenkung: Vor mehr als einem Jahr sollten einem der einflussreichsten Edewechter ein Denkmal gesetzt werden und Ihm zu Ehren die Breeweghalle in „Heinz-zu-Jührden-Arena“ umbenannt werden. Nachdem die Skandale um seinen Nachfolger beim regionalen Wasserverband kein Ende nahmen und drohten größere Wellen zu schlagen, wurde dieses Ansinnen mit [weiter lesen...]
GRÜNE ziehen ihren Antrag zur Wahlhilfe durch die Verwaltung zurück
Ausführliche Recherchen und eine rechtliche Bewertung des Antrages durch die Verwaltung haben zu dem Ergebnis geführt, dass die Umsetzung des Antrages mit großen rechtlichen wie organisatorischen Schwierigkeiten verbunden ist. Die Fraktion der Grünen hat darauf hin den Antrag zurückgezogen. Um das eigentliche Anliegen, nämlich nach den Ereignissen im Folge der …
GRÜNE bewiesen bereits vor einem Jahr Augenmaß
Bereits im Mai vergangenen Jahres äußerten die Edewechter GRÜNEN ihre Ablehnung gegen ein eigenständiges Gymnasium in Edewecht. Die NWZ berichtete am 2. Mai 2009 und 29. September 2009 und am 11. Mai. 2010 ,…, ein von Bad Zwischenahn unabhängiges gymnasiales Angebot kommt zur Zeit für die Edewechter Grünen nur bei der …
Grüner Antrag zur Wahlhilfe auf Eis gelegt
Die Ratsfraktion der Edewechter Grünen beantragten die Einführung verschiedener Hilfen bei der Durchführung von Wahlen für Hilfsbedürftige, wie beispielsweise nicht mobile Wähler und Wählerinnen durch die Gemeindeverwaltung. (Lesen Sie hierzu den Antrag) Der Antrag wurde nun vorerst in Absprachen mit der Verwaltung und den Fraktionssprechern von SPD und CDU zurückgestellt. Grund ist die …
Oberverwaltungsgericht Lüneburg weist Klage der FDP ab
Das Oberverwaltungsgericht hat am 21.04.09 in einem Berufungsverfahren die Klage der FDP gegen den Edewechter Rat abgewiesen und damit das Urteil des Oldenburger Verwaltungsgericht aufgehoben. Grüne: Juristische saubere Lösung mit fahlem Nachgeschmack. Schon zu Beginn der Verhandlung vor dem 10. Senat des Oberverwaltungsgerichtes in Lüneburg machte der Vorsitzende Richter eine deutlich Aussage zu den Ergebnissen [weiter lesen...]
Die GRÜNEN laden zum Runden Tisch ein

Die Edewechter Grünen möchten einen Umdenkprozess in dem Umgang und der Pflege der gemeindeeigenen Grünflächen und Bäume anstoßen und damit einen behutsameren Umgang mit der Natur erwirken. Im Rahmen der routinemäßigen Baumpflegearbeiten oder in speziellen Fällen es kommt es immer wieder zu “Kahlschlagaktionen”, die empörte Anrufe von Bürgern und Bürgerinnen bei den Edewechter Grünen …
Grüne beantragen mehr Informationen aus dem Rat für die Bürger
Zwei Anträge der Grünen Fraktion im Edewechter Rat sollen mehr Information für interessierte Bürger bringen. So wird beantragt nach jeder Ausschusssitzung eine Einwohnerfragestunde abzuhalten und das geplante Ratsinformationssystem auch für Bürger zu öffnen Wahl ist das Wort Politikverdrossenheit beim Anblick der Wahlbeteiligungsquote leider kaum noch wegzudenken. Eine wirksame Maßnahme dem entgegenzuwirken, ist die Bereitstellung von [weiter lesen...]
Edewechts GRÜNE unterstützen erneute Bürgermeisterinnenkandidatur von Petra Lausch
Die Mitgliederversammlung und Ratsfraktion des Edewechter Ortsverbandes BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beschließen einstimmig die Unterstützung von Petra Lausch’s erneuter Kandidatur für das Bürgermeisterinnenamt. Die GRÜNEN werden keinen eigenen Kandidaten ins Rennen schicken. Auf einer gemeinsamen Sitzung am 23.05.06 beschlossen die Ratsfraktion und Mitgliederversammlung der Edewechter GRÜNEN einstimmig Frau Lausch bei Ihrer Kandidatur zum Bürgermeisterinnenamt zu unterstützen. [weiter lesen...]
Edewecht: Zwischenstation zwischen Peking und Südafrika

Bundesumweltminister Jürgen Trittin diskutiert in Edewecht mit Gymnasiasten Eine besondere Unterrichtsstunde erlebten die Schülerinnen und Schüler des Leistungskurses im Fach Politik am Gymnasium Edewecht Bad Zwischenahn am Donnerstag im Edewechter Rathaus. Rund anderthalb Stunden diskutierte Bundesumweltminister Jürgen Trittin (Bündnis90/Die Grünen) mit den angehenden Abiturienten. Trittin war auf Einladung des Bürgermeisterkandidaten Jochen Gerdes nach Edewecht gekommen. [weiter lesen...]

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