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Grüne lehnen Edewechter Haushalt 2010 ab

Montag, 18. Januar 2010 von Uwe He-Wi

GRÜNE: Defizitausgleich mit Haushaltsresten ist keine solide Haushaltspolitik, es fehlt der nötige Spielraum für eine verantwortungsvolle Durchführung der Pflichtaufgaben und für eine schnelle Reaktion auf Unvorhergesehenes.

In einer kontroversen Diskussion hat die Grünen Fraktion im Edewechter Gemeinderat in der ersten Ratssitzung des Jahres 2010 den Haushaltskonsens nach mehreren Jahren Zustimmung gebrochen. „Ein so knapp gestrickter Haushalt, dessen Defizit von 450.000 Euro durch zufällig übergebliebene Haushaltsreste aus 2009 gedeckt werden soll, hat nichts mit solider Haushaltsführung zu tun“, bemängelt der Fraktionsvorsitzende Uwe Heiderich-Willmer.

Um das Defizit auf 450000 Euro zu reduzieren, denn eigentlich fehlen 1,9 Millionen Euro um alle ursprünglich vorgesehen Maßnahmen durchführen zu können, waren umfangreiche Streichungen über alle Bereich hinweg nötig. So wurden z.B. von dem Kämmerer bereits bei der baulichen Unterhaltung von Gebäuden 450.000 Euro, bei Sanierungsmaßnahmen 400.000 Euro und bei der Straßenunterhaltung 300.000 Euro gestrichen. Vor dem Hintergrund der Feststellung im Jahre 2009, dass ein Sanierungsbedarf bei Gebäuden und Straßen in Höhe von 20 Millionen Euro besteht, sind das sehr schmerzliche Nachrichten. Bei den Schulen wurde alle Ansätze pauschal um 5% gekürzt und die sonstigen ordentlichen Aufwendungen wurden um 100.000 Euro zusammengestrichen.

Man muss kein jahrelang erfahrener Gemeindekämmerer sein, um zu erkennen, dass bei diesen Zahlen für das Jahr 2010 kein Spielraum für Unerwartetes mehr bleibt. Und dass nach diesem Winter, sei es noch mehr Straßenschäden oder mehr Heizkosten, noch einiges auf die Gemeindekasse zukommen wird, weiß auch jeder, der mit einem Minimum an Lebenserfahrung ausgestattet ist. Die Frage ist, wie kommt man durch dieses Nadelöhr? Nun kann man es so machen, wie es die Mehrheit des Edewechter Rates nun beschlossen hat und sich wie ein Roulettespieler verhalten und auf sein Quäntchen Glück hoffen. Einmal hat man ja schon Glück gehabt, das Haushaltsdefizit von 450.000 Euro soll nun mit im Vorjahr übriggebliebenen Mitteln gedeckt werden. Nach dem Motto was einmal klappt, wird auch wieder klappen, will man jetzt abwarten was das Jahr so bringt. Mit der Hoffnung dass die Glückssträhne anhält, wünscht man sich dass die Einnahmen besser ausfallen als erwartet. Wenn es nicht so kommt, na dann müssen wir eben „…alle Ausgaben für freiwillige Leistungen kritisch prüfen […]. Außerdem werden wir möglicherweise Projekte, die für 2010 neu geplant werden, auf 2011 oder 2012 verschieben“, sagte der Fraktionsvorsitzende der CDU in der NWZ vom 07.01.2010. Und die UWG stimmt bei ihren Lösungsvorschlägen mit ein, denn: „Gute Schulen und Kindergärten, […] , hingen nicht nur von Geldzuweisungen ab“, hieß es in einer Pressemitteilung in der NWZ vom 22.01.2010.

Wenn man genauer hinschaut, ist die Diskussion um eine Steuererhöhung von 20 Punkten nicht nachvollziehbar. Klar Steuererhöhung hört sich immer unpopulär an, aber eines ist auf der anderen Seite auch klar, die Gemeinde hat Pflichtaufgaben denen sie verantwortungsvoll nachkommen muss und die Bürger erwarten zu recht von ihrer Gemeinde, dass sie dieser Aufgabe nachkommt. Aber an dieser Stelle gilt eben auch: von nix kommt nix. Für den durchschnittlichen Hausbesitzer würde eine Erhöhung der Steuern um 20 Punkte eine Mehrbelastung von 20 Euro im Jahr bedeuten, für einen Landwirt je nach Betriebsgröße 30 bis 80 Euro im Jahr, Einzelunternehmen und Personengesellschaften könnten die Steuermehrbelastung zu 100% von der Einkommenssteuer abziehen, Kapitalgesellschaften (GmbHs, etc.) haben im vergangenen Jahr durch Gesetzesänderungen eine 30%ige steuerliche Entlastung erfahren, die der Gemeinde eine erhebliche Einnahmeverringerung bescherte, so dass sie die ca. 6%ige Mehrbelastung durch eine Gewerbesteuererhöhung in Edewechter locker verkraften könnten. Was man noch wissen muss, die Gemeinde verzichtet bereits seit Jahren zu Gunsten der Gewerbetreibenden auf eine Anpassung des Steuerhebesatzes von derzeit 305 auf 319 wie er für die Ermittlung der Finanzausgleichsleistungen die die Gemeinde auf Grund ihrer Steuerkraft zu leisten hat verwendet wird. So wäre also eine geringe Mehrbelastung auf viele Schultern verteilt und die Gemeinde würde den dringend notwendigen finanziellen Spielraum für das Jahr 2010 erhalten.

Als einen weiteren Grund gegen eine moderate Steuererhöhung zu stimmen führten CDU und UWG an, dass man schließlich nicht selbst an der Misere Schulde sei, daher wolle man den Bürgern hier keine Mehrbelastung zumuten. Wie ist das zu verstehen? Würden diese Parteien bei einer selbstverschuldeten Misswirtschaft den Bürgern eine Steuererhöhung zumuten wollen? Was ist das für eine Logik … na eine Politikerlogik eben. Die Feuerwehr löscht ja auch nur Häuser die vom Besitzer selbst angesteckt wurden, oder?

Das Vehnemoor – ein Jahresrückblick 2009

Montag, 11. Januar 2010 von Uwe He-Wi

Auch im Jahr 2009 konnte man interessante Entdeckungen im Vehnemoor machen. Es sind neue Vogelarten dazu gekommen und auf den Renaturierungsflächen lässt sich das Vordringen der moortypischen Vegetation gut beobachten. Die Natur erobert sich das Vehnemoor zurück. Ihre Eindrücke und Erlebnisse schildern, die Mitglieder der Interessengemeinschaft zur Rettung des Vehnemoores Mathias Wolterink und Hergen Erhardt. Illustriert wird der Bericht durch eindrucksvolle Fotos von Mathias Wolterink.

Im Frühjahr und Herbst sammeln sich bis zu 1000 Kraniche im Vehnemoor

Im Frühjahr und Herbst sammeln sich bis zu 1000 Kraniche im Vehnemoor

Im vergangenen Jahr 2009 konnten 77 verschiedene Vogelarten im Vehnemoor gezählt werden. Eine kleine Auswahl können Sie hier bestaunen. Zum Vergrößern der Bilder bitte einfach das Bild anklicken.

Löffelenten

Löffelenten

Blaukehlchen

Blaukehlchen

Kanadagänse

Kanadagänse

Kornweihe

Kornweihe

Ziegenmelker

Ziegenmelker

Brachvogel

Brachvogel

Brachvogel

Beeindruckend war die Lachmöwenkolonie mit mindestens 200 Brutpaaren

Beeindruckend war die Lachmöwenkolonie mit mindestens 200 Brutpaaren

Auf demnächsten Foto ist gut zu erkennen, wie sich Wollgras und Torfmoos (grüne Flecken) nach wenigen Jahren ausbreiten und die Fläche wieder besiedeln. Hier setzt die Regeneration der moortypischen Vegetation ein.

Wollgras

Wollgras

Die renaturierten Flächen im Vehnemoor entwickeln sich von braunen Torfflächen relativ schnell zu dichten Wollgrasbeständen. Die Samen der ersten Wollgrasinseln werden durch den Wind über weite Flächen verbreitet. Hier entsteht dann der Eindruck einer schneebedeckten Ebene.

Wollras

Wollgras

Wollgras

So schön diese Entwicklungen auch sind, es gibt auch schlechte Nachrichten. Leider gibt es wie auf dem nächsten Foto zu sehen ist, keine Pufferzonen zwischen dem Naturschutzgebiet Vehnemoor und den landwirtschaftlich genutzten Flächen. In absehbarer Zeit werden Wiesenvögel verschwinden. Ein Rückgang war schon 2009 zu verzeichnen. Das Naturschutzgebiet Vehnemoor wird ein Paradies in einer von Maisanbau dominierten Landschaft sein.

Pufferzone am Randes Naturschutzgebietes

Pufferzone am Randes Naturschutzgebietes

Das folgende Bild Seite zeigt eine der letzten extensiv genutzten Flächen am Vehnemoor. Diese Fläche beherbergt Wachtel, Feldlerchen (die letzten in der Gemeinde Edewecht) und Wiesenpieper. Auch die Kornweihe hat hier ihr Jagdrevier.

extensiv genutze Wiese am Vehnemoor

extensiv genutze Wiese am Vehnemoor

Diese Bilder geben einen Einblick in ein Stück Natur, das zwar direkt vor unserer Haustür liegt, aber ein bisschen in Vergessenheit geraten ist. Für viele, meist junge Leute ist das Vehnemoor völlig unbekannt. Während der Exkursionen in das Vehnemoor kann man immer wieder feststellen, dass es im Moor etwas windiger, nebliger und kälter ist. So waren es an einem Morgen am Rand des Vehnemoores nur minus 3 Grad, während die Temperatur im Zentrum bereits minus 9 Grad betrug.

Sonnenuntergang im Vehnemoor

Sonnenuntergang im Vehnemoor

Zum Schluss noch ein Eindruck von einer bereits renaturierten Fläche im Vehnemoor. Die Natur hat sich die ehemals abgetorfte Fläche zurückgeholt. Es wird noch viel Zeit vergehen , bis wir von einem lebenden Hochmoor sprechen können. Aber allein die Beobachtung der Entwicklung lohnt sich. Wir werden auch künftig hier regelmäßig über die Entwicklung des Vehnemoores berichten.

renaturierte Fläche im Vehnemoor

renaturierte Fläche im Vehnemoor

GRÜNER Ortsverband beschäftigt sich mit Torfabbau

Dienstag, 05. Januar 2010 von Uwe He-Wi
Auch Jugend und neuer Discounter war Thema in der Dezembersitzung

In der letzten Sitzung des Ortsverbands der Edewechter GRÜNEN in 2009 befassten wir uns mit drei wichtigen Fragen der Entwicklung unserer Gemeinde.

Das Thema Torfabbau wird uns auch im neuen Jahrzehnt beschäftigen. Nach Abbau der großen Moore werden für die Torfindustrie zunehmend auch die landwirtschaftlich genutzten Hochmoorstandorte interessant. Besonders im Ortsteil Friedrichsfehn sind die Hochmoorflächen im Focus unterschiedlicher Nutzungsinteressen. Die Gemeindeverwaltung möchte sich hier die Option auf die Erweiterung des Siedlungsbereichs sichern. Die Torfindustrie ist mittelfristig am Torf interessiert, die Landwirtschaft langfristig an intensiv genutzten Flächen. Im zähen Ringen um die Nutzung unserer Moore hat die Natur oft das Nachsehen, deshalb wollen sich die Edewechter GRÜNEN um die Berücksichtigung des Naturschutzes einsetzen. Nach jahrhundertelanger Übernutzung der Hochmoore wollen wir der Natur die Möglichkeit zur Regeneration dieser einzigartigen Biotope geben. In der Landschaft wirkt der Torfabbau wie ein Flickenteppich, ohne Zusammenhang und übergeordneter Planung.

Als zweites Schwerpunktthema diskutierten die Edewechter GRÜNEN die Probleme im Jungendbereich. Zwar ist dieser Problemkreis erkannt und es wurden erste Stritte im Rahmen der Jugendpflege getan. Die Edewechter GRÜNEN sind jedoch der Meinung, dass die Gemeinde ihre Bemühungen mit kreativen Innovationen verstärken sollte. Dieses Thema wird uns im GRÜNEN Ortsverband auch im neuen Jahr weiter als ein Schwerpunktthema begleiten.

Wir nahmen die aktuellen Eröffnungen von Discountern zum Anlass, die veränderten Bedingungen im Handel insbesondere die Arbeitsbedingungen der Angestellten grundsätzlich zu beleuchten. Zum einen verschlechtern sich die sozialen Bedingungen, aber auch die Einkaufskultur der Gemeinde ändert sich durch einen Überhang der vermeintlichen Schnäppchentempel. Die Edewechter GRÜNEN mahnen: Die Verbraucher sollten diese Entwicklung kritisch begleiten und sich bewusst machen, auf wessen Kosten sie ihre Schnäppchen machen.