Am Nachmittag des 17.3.2024 trafen sich 7 interessierte Mitglieder des OV Edewecht, um einige der ausgewiesenen Standorte neuer Windkraftanlagen in der Gemeinde Edewecht zu bereisen. Um einen Eindruck von der Größe vergleichbarer Windkraftanlagen zu bekommen, wurden zuerst die Anlagen westlich von Süddorf besucht. Bei diesen Anlagen handelt es sich um den Typ E-115 von Enercon, die mit einer Höhe von [weiter lesen…]

  Wittenberge und Westerscheps sind derzeit vom Nahverkehr völlig ausgeschlossen: Diesen großen Kritikpunkt äußert die Gruppe CDU-Bündnis 90/Die Grünen im Edewechter Rat. Die Ortschaften würden derzeit auch nicht vom Bürgerbus berücksichtigt. Darüber hinaus muss die Anbindung in die Kreisstadt verbessert werden. „Bei der Neuausschreibung der Linie 380 sollten möglichst auch die Ortsteile Wittenberge und Westerscheps berücksichtigt werden“, schreibt daher die [weiter lesen…]

Die Gruppe CDU-GRÜNE beantragt: Die Gemeinde Edewecht tritt mit sofortiger Wirkung der Initiative „Lebenswerte Städte und Gemeinden“ bei. Lebendige, attraktive Städte und Gemeinden brauchen lebenswerte öffentliche Räume. Gerade die Straßen und Plätze mit ihren vielfältigen Funktionen sind das Gesicht und Rückgrat der Kommunen. Sie prägen Lebensqualität und Urbanität. Sie beeinflussen ganz entscheidend, ob Menschen gerne in ihrer Stadt oder Gemeinde [weiter lesen…]

Grüne Informationsveranstaltung über die Möglichkeiten der Bürgerbeteilung an Windkraftanlagen Am Mittwoch, dem 24.5.23. hat der Ortsverband des Bündnis90/Die Grünen zu einer Informationsveranstaltung über die Möglichkeiten der Bürgerbeteilung an Windkraftanlagen eingeladen. Ziel des Abends war, den teilweise negativen Stimmungen einen konstruktiven Ansatz entgegen zu setzen. Wir brauchen Windenergie und sie wird kommen. Die Frage, die man immer wieder hört, was hat [weiter lesen…]

Wildbienen und Solitärwespen sollen von diesen ökologischen Verbesserungen profitieren. „Wildbienen gehören mit zu den am stärksten gefährdeten Insekten in Deutschland. Mit ihren fast 600 Arten in Deutschland stellen sie die wichtigste Bestäubergruppe für unsere heimischen Wild- und Nutzpflanzen dar.“ Mit diesen Worten leitet der Dipl Biologe Rolf Witt sein, von der Gemeinde Edewecht beauftragtes, Tierökologisches Fachgutachten, mit dem Titel “ [weiter lesen…]

Grüne im Landtag Niedersachsen

• Statement – Grüne: Alle dienstrechtlichen Möglichkeiten gegen Polizeikräfte mit rechtsextremer Gesinnung ausschöpfen 19. April 2024
  Im Interesse aller Polizeikräfte und mit Blick auf die Angehörigen des Opfers muss die Frage geklärt werden, in welchem Umfang und in welchem Umfeld der betreffende Polizist rechtsextreme Äußerungen getätigt hat. Danach müssen wir weitere Konsequenzen diskutieren.
• Statement – Grüne: Nach dem Urteil in den Niederlanden gehören alle Pläne zur Erdgasförderung vor Borkum zu den Akten gelegt 18. April 2024
  Ein Gericht in den Niederlanden hat Bauarbeiten für die geplante Gasförderung vor Borkum und der niederländischen Insel Schiermonnikoog untersagt. Damit darf eine Bohrplattform vorläufig nicht errichtet werden. Das Gericht hat deutlich gemacht, dass die möglichen schädlichen Auswirkungen der Bauarbeiten für die Plattform auf Natur und Umwelt nicht ausreichend untersucht wurden.
• Statement – Grüne: Der AfD ist unser Rechtsstaat offensichtlich gleichgültig 17. April 2024
  Der Landtag hat die Immunität des AfD-Abgeordneten Ansgar Schledde aufgehoben. Im Raum steht der Vorwurf des Verstoßes gegen das Parteiengesetz. Inzwischen hat die zuständige Staatsanwaltschaft Durchsuchungen in Parteibüros der AfD angeordnet und durchführen lassen.
• Pressemitteilung – Corinna Lange (SPD) und Pascal Mennen (Grüne): Reform des Kitagesetzes schafft nötige Flexibilität und stellt verlässliche Betreuung von Kindern sicher 11. April 2024
  Die Reform des Kindertagesstättengesetzes (NKiTaG) soll für mehr Freiräume und Handlungsspielräume bei der Personalplanung sorgen und in Zeiten des Fachkräftemangels mehr Verlässlichkeit gewährleisten.
• Statements – Plenarinitiativen von SPD und Grünen im April 11. April 2024
  Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen werden auch im April-Plenum Entschließungsanträge in den Landtag einbringen. Dabei geht es um bessere Rahmenbedingungen für Schwerlasttransporte beim Ausbau der Windenergie, um betriebliche Fitness, das Spannungsverhältnis von Künstlicher Intelligenz und Journalismus sowie um die Nutzung der Ausgleichsabgabe für mehr Inklusion. Außerdem werden die Reform des Niedersächsischen Gesetzes […]

Grüne im Bundestag

• Wahlen in Indien: Faire Wahlbedingungen für alle? 19. April 2024
  Zum Beginn der Parlamentswahlen in Indien erklärt Schahina Gambir, stellvertretendes Mitglied im Auswärtigen Ausschuss: In Indien finden in den nächsten sechs Wochen die größten demokratischen Wahlen statt. Die Entwicklungen der letzten Jahre und Monaten lassen jedoch Zweifel aufkommen, ob das Umfeld der Wahlen gleiche Bedingungen und Chancen für alle politischen Kräfte gewährleistet. Eine lebendige und […]
• Digitalministerkonferenz: Wichtiger Schritt für innovative und nachhaltige Digitalisierung 18. April 2024
  Zum heutigen Auftakt der Digitalministerkonferenz (DKM) erklärt Maik Außendorf, Sprecher für Digitalpolitik: Heute fällt in Potsdam der Startschuss für die erste Digitalministerkonferenz der Länder. Erstmals erhält das Zukunftsthema Digitalisierung ein eigenes Ländergremium auf Ministerebene, das in seiner Bedeutung den Fachministerkonferenzen anderer etablierter Ressorts gleichkommt. Künftig ist es Aufgabe der Digitalministerinnen und -minister und der Digitalbeauftragten, […]
• Rücktritt des UN-Sondergesandten offenbart verfahrene Lage in Libyen 17. April 2024
  Zum Rücktritt des Sondergesandten der UN in Libyen erklärt Tobias B.Bacherle, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss: Der Rücktritt von Abdoulaye Bathily als Sondergesandter der UN in Libyen ist ein erneutes Eingeständnis, wie verfahren die jetzige Lage in Libyen ist. Trotz seiner Anstrengungen ist es ihm nicht gelungen, eine wirkliche Idee für die Zukunft Libyens oder ein […]
• Studie "Klimaschutz in Mietwohnungen: Modernisierungskosten fair verteilen“ 17. April 2024
  Zu den Ergebnissen der heute vorgestellten Studie “Klimaschutz in Mietwohnungen: Modernisierungskosten fair verteilen” erklärt Hanna Steinmüller, Mitglied im Ausschuss Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen: Klimaschutz und Mieter*innenschutz sind zwei Seiten einer Medaille. Wir wissen: Die klimafreundliche Modernisierung kann nur gelingen, wenn sie sozial ausgewogen ist. Dazu müssen wir gleichermaßen Sanierungsanreize für Vermietende bieten und Mietende vor […]
• Einigung zum Klimaschutzgesetz und Solarpaket 15. April 2024
  Die Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der Regierungsfraktionen haben sich auf die Reform des Klimaschutzgesetzes und ein Solarpaket geeinigt. Julia Verlinden, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Bundestagsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen: Wir geben dem Klimaschutz in Deutschland ein starkes Update, das ihn fit macht für die nächsten 20 Jahre auf Deutschlands Weg zur Klimaneutralität. Das neue Klimaschutzgesetz bindet die Bundesregierung […]