Anträge der Ratsfraktion

Antrag: Neuerstellung des Flächennutzungsplanes

Mittwoch, 04. April 2012 von Uwe He-Wi

Sehr geehrte Frau Lausch, Mit nun annähernd 90 Änderungen ist der Flächennutzungsplan „in die Jahre“ gekommen. Es ist dringend geboten für das gesamte Gemeindegebiet eine neue, den örtlichen Entwicklungen angepasste Planung zu erstellen, die gleichzeitig dazu dienen kann die künftige Entwicklung der Gemeinde zu diskutieren und neu auszurichten. Die Gruppe CDU/Bündnis 90/Die Grünen möchte daher [weiter lesen…]

Antrag: Verbesserung ÖPNV in der Gemeinde Edewecht

Samstag, 24. März 2012 von Uwe He-Wi

Sehr geehrte Frau Lausch, mit der Bitte um Weiterleitung an den Wirtschafts- und Haushaltsausschuss und anschl. an den Landkreis Ammerland. Die Gruppe CDU/GRÜNE im Edewechter Gemeinderat schlägt folgende Punkte zur Verbesserung des Öffentlichen Nahverkehrs in der Gemeinde Edewecht vor. Die Linien 380 und 910 werden besonders positiv angenommen. Aufgrund der geänderten Ladenöffnungszeiten und Angebote in [weiter lesen…]

Antrag: Abwasser als Wärmelieferant

Mittwoch, 25. Januar 2012 von Uwe He-Wi

Antrag der Gruppe CDU/Bündnis 90-Die Grünen Sehr geehrte Frau Lausch, die Verwaltung möge prüfen, ob eine Nutzung der Abwasserwärme in der Gemeinde möglich wäre. Begründung: Es besteht die Möglichkeit über Wärmetauscher die Wärme des öffentlichen Abwassers zu nutzen um damit Gebäude zu versorgen. Derzeit testet das Institut für Rohrleitungsbau in Oldenburg eine entsprechende technische Anlage, [weiter lesen…]

Antrag: Energieeinsparung durch „SMART SWAP“-Leuchtstoffröhren

Mittwoch, 25. Januar 2012 von Uwe He-Wi

Antrag der Gruppe CDU/Bündnis 90-Die Grünen Sehr geehrte Frau Lausch, die Verwaltung möge prüfen, welche Möglichkeiten bestehen, die kommunalen Gebäude mit effizienteren Leuchtmitteln auszustatten. Begründung: Die Gruppe CDU/Bündnis 90-Die Grünen sucht nach Möglichkeiten die Energieeffizienz in der Gemeinde zu steigern und damit für eine nachhaltige Kommunalpolitik zu sorgen und den Haushalt zu entlasten. In den [weiter lesen…]

Antrag Kleinwindkraftanlagen

Freitag, 06. Januar 2012 von Uwe He-Wi

Sehr geehrte Frau Lausch, hiermit bitten wie Sie, folgenden Punkt auf die Tagesordnung der kommenden oder übernächsten öffentlichen Sitzung des Bauausschusses zu übernehmen. „Nutzung von Kleinkraftwindanlagen in der Gemeinde Edewecht/ LK Ammerland“ In der Sitzung soll der Dezernent  des Landkreis Ammerland Dr. Jürgens aufzeigen, welche rechtlichen Hürden für  Antragssteller zu nehmen sind und in welchen [weiter lesen…]

Antrag Verkehrsentwicklungskonzept Friedrichsfehn

Montag, 11. April 2011 von Uwe He-Wi

Sehr geehrte Frau Lausch, für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stelle ich folgenden Antrag: Die Gemeinde Edewecht lässt ein Verkehrsentwicklungskonzept für die Ortschaft Friedrichsfehn erstellen. Der Antrag begründet sich wie folgt: Seit ca. 10 Jahren wird immer wieder die Forderung nach einer Verkehrsregelung an der Kreuzung Dorfstraße/Friedrichsfehner-Str./Alma-Rogge-Str. aus den Ratsfraktionen, der Bevölkerung und dem Ortsverein [weiter lesen…]

Resolution AKW Esenshamm/Unterweser endgültig stilllegen

Mittwoch, 06. April 2011 von Uwe He-Wi

Sehr geehrte Frau Lausch, im Jahre 2006 wurde von dem Kreisverband Wesermarsch und dem Landesverband Niedersachsen Bündnis 90/Die Grünen die Sicherheitsstudie „Schwere Unfälle im AKW Esenshamm und ihre Folgen – Schwerpunkt Terrorgefahren“ ( http://www.gruene-niedersachsen.de/cms/presse/dokbin/150/150376.gutachten_esensham.pdf ) vorgestellt. Aus diesem Gutachten geht hervor, dass von dem AKW Esenshamm erheblicher Sicherheitsgefahren ausgehen. Exemplarisch untersucht wurden auch die Folgen [weiter lesen…]

Antrag zum Erhalt der Alten Kornbrennerei

Mittwoch, 26. Januar 2011 von Uwe He-Wi

Sehr geehrte Frau Lausch, laut Ihrer Mitteilung aus dem letzten VA wurde für den Abriss der „Alten Kornbrennerei“ inzwischen eine Abrissgenehmigung erteilt. Am 20. Dezember 2010 haben wir gemäß § 142 Abs. 3 i.V.m. Absatz 1 und 4 BauGB die Sanierungssatzung Edewecht – Ortsmitte beschlossen. In dieser Satzung steht unter § 3 Genehmigungspflichten zu lesen, [weiter lesen…]

Antrag zur Biodiversität

Montag, 18. Oktober 2010 von Uwe He-Wi

Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stelle ich folgenden Antrag: Die Gemeinde Edewecht unterzeichnet die Deklaration „Biologische Vielfalt in Kommunen“ und tritt gleichzeitig dem „Bündnis für biologische Vielfalt“ bei. Der Antrag begründet sich wie folgt: Die vereinten Nationen haben das Jahr 2010 zum internationalen Jahr der biologischen Vielfalt ausgerufen, am 22. Mai fand der „Internationale [weiter lesen…]

Antrag zur Finanzierung der Jugensozialarbeit an Schulen in Edewecht

Dienstag, 11. Mai 2010 von Uwe He-Wi

Sehr geehrte Frau Lausch, Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stelle ich folgenden Antrag: Die Gemeindeverwaltung kontaktiert die Träger ortsansässigen Jugendhilfeeinrichtungen und wirbt dort eine anteilige finanzielle Beteiligung an den Kosten für einen Jugend- bzw. Schulsozialarbeiter/in ein. Hierzu lädt die Verwaltung die Vertreter der Einrichtungen bzw. der Träger der Einrichtungen zu einem Gespräch ein. Der [weiter lesen…]

Antrag zur illegalen Gartenmüllentsorgung

Samstag, 17. April 2010 von Uwe He-Wi

Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stelle ich folgenden Antrag: Die Gemeindeverwaltung erstellt eine Informationsbroschüre zur Entsorgung von Gartenabfällen und verteilt diese an waldnahe Haushalte. Ferner veranlasst die Gemeindeverwaltung in Zusammenarbeit mit den zuständigen Behörden des Landkreis Ammerland die Rückholung illegal entsorgten Gartenabfalls. Ist der Verursacher nicht zu ermitteln übernimmt der Bauhof die Rückholung.  Der [weiter lesen…]

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