Aktuelles aus der Ratsfraktion

Antrag: Baumtor Husbäke, Bachmannsweg

Montag, 16. Februar 2015 von Uwe He-Wi

Sehr geehrte Frau Lausch, Hallo Petra! Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt die Errichtung eines Baumtores in Höhe des Ortsschildes Husbäke am Ortsende Richtung Edewecht. Begründung: Für Autofahrer, die aus Richtung Edewecht kommend in die geschlossene Ortschaft Husbäke einfahren, ist der Beginn der geschlossen Ortschaft kaum zu erkennen. Dem zu Folge fahren viele Autofahrer oft [weiter lesen…]

Antrag: Werbefreie Grünanlagen

Montag, 16. Februar 2015 von Uwe He-Wi

Sehr geehrte Frau Lausch, Hallo Petra! Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt, das Wäldchen im Kreuzungsbereich Holljestraße / Oldenburger Straße und der Bereich Ecke Hauptstraße / Espergöhler Bäke (Im Vieh) ganzjährig frei von Werbestellwänden zu halten. Die Verwaltung wird beauftragt sich um alternative Standorte im besser geeigneten städtisch geprägten Bereich der Gemeinde zu bemühen. Begründung: [weiter lesen…]

Antrag: Arbeitsgruppe Asylbewerber

Mittwoch, 12. November 2014 von Uwe He-Wi

Antrag: Arbeitsgruppe Asylbewerber Sehr geehrte Frau Lausch, Hallo Petra! Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt die Einrichtung einer Arbeitsgruppe Asylbewerber analog der AGs für Senioren etc. Begründung: Das Thema Asylbewerber beherrscht zurzeit die Themen auf allen politischen Ebenen. Sei es Un-terkünfteknappheit, Integrationsprobleme, Akzeptanz in der Bevölkerung, die Ausstattung der Ein-richtungen oder Konflikte unter den Asylbewerbern, [weiter lesen…]

Antrag: Einführung einer Geschwindigkeitsbeschränkung und eines Überholverbotes auf der Küstenkanalstraße B401

Mittwoch, 24. September 2014 von Uwe He-Wi

Der Antrag: Antrag_Geschwindigkeit_B401_2014

Antrag: Markierung auf den Wahlplakatwänden, Regularien der Benutzung

Sonntag, 18. Mai 2014 von Uwe He-Wi

Sehr geehrte Frau Lausch, Hallo Petra! Die Gemeinde stellt den Parteien zu jeder Wahl eine große Zahl von Plakatflächen für Wahlwerbung zur Verfügung. Wir begrüßen das außerordentlich, so ist es möglich das wilde Plakatieren an allen möglichen Pfählen einzudämmen. Allerdings gibt es bei der Benutzung immer wieder Unstimmigkeit bezüglich der Größe und der Platzierung der [weiter lesen…]

Antrag Verkehrsentwicklungsplan Edewecht

Sonntag, 16. Februar 2014 von Uwe He-Wi

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt den 1999 erstellten Verkehrsentwicklungsplan zu aktualisieren, sowie die Optimierung der Verkehrsführung in den Straßen Viehdamm, Hauptstraße und Oldenburger Straße an Hand der Ergebnisse des aktualisierten Verkehrsentwicklungsplanes Edewecht. Weiter beantragen wir die Entwicklung von Maßnahmen zur Reduzierung des individuellen motorisierten Verkehrs in Edewecht. Begründung: Wie jede/r Verkehrsteilnehmer/in, egal ob zu [weiter lesen…]

Antrag: Optimierung des Internetauftritts der Gemeinde

Samstag, 30. November 2013 von Uwe He-Wi

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt den Internetauftritt der Gemeinde Edewecht für die Nutzung mit mobilen Endgeräten wie Smartphones und Tablet-PC‘s zu optimieren. Weiter beantragen wir die Einführung des Mängelmelders in der Gemeinde Edewecht mit der Platzierung folgendes Links: mängelmelder.de mit entsprechenden Hinweisen auf die Funktion an geeigneter Stelle. Begründung: Inzwischen nutzen über 40% aller [weiter lesen…]

Anfrage: Stellenausschreibung Erzieherstelle

Samstag, 30. November 2013 von Uwe He-Wi

Am Samstag den 16.11.2013 ist in der Nordwest-Zeitung eine Stellenanzeige für eine Erzieherstelle der Gemeinde Edewecht erschienen. Unter den wesentlichen Aufgaben wurde auch die „Sicherstellung von Verwaltungserfordernissen“ genannt. Unsere Fragen dazu: 1. Was ist mit der Sicherstellung von Verwaltungsaufgaben gemeint? 2. Sollen Erzieherinnen und Erzieher Aufgaben der Verwaltung mit übernehmen? 3. Wenn ja wie hoch [weiter lesen…]

Anfrage: Kosten Breitbandausbau

Samstag, 30. November 2013 von Uwe He-Wi

Wir bitten um schriftliche Beantwortung folgender Fragen und um Bericht im nächsten Wirtschafts- und Haushaltsausschuss: 1. Wie viel Euro hat die Gemeinde Edewecht, aufgeteilt nach Jahren, bereits für den Breitbandausbau aufgewendet? 2. Wie viel Euro kommen künftig noch auf die Gemeinde in diesem Zusammenhang zu. 3. Welche Ortsteile haben von diesen Zuschüssen profitiert oder werden [weiter lesen…]

Antrag öffentlicher Ausschuss für dringliche Angelegenheiten

Donnerstag, 26. September 2013 von Uwe He-Wi

Sehr geehrte Frau Lausch, liebe Petra, die GRÜNE Ratsfraktion beantragt die Einrichtung eines öffentlichen „Ausschusses für dringliche Angelegenheiten“. Der Ausschuss soll bei Bedarf im Vorfeld eines Verwaltungsausschuss öffentlich tagen. Die Ausschussbesetzung soll mit der des VAs identisch sein. Begründung: In § 23 der Geschäftsordnung des Rates der Gemeinde Edewecht wurde festgelegt, dass Ausschusssitzungen öffentlich sind. [weiter lesen…]

Konzessionsabgabe unterschlagen? Grüne Fragen nach

Dienstag, 20. August 2013 von Uwe He-Wi

Die Edewechter Grüne Ratsfraktion fragt nach: Sehr geehrte Frau Lausch, Folgende Schlagzeile war heute Morgen auf der Internetseite des NDR nachzulesen: „EWE prellt Kommunen um Millionen“ (http://www.ndr.de/regional/niedersachsen/oldenburg/ewe275.html) Es ist davon auszugehen, dass das dort zitierte Geschäftsmodell mit Heizungsanlagen im Besitz der EWE in Privathäusern auch in Edewecht Anwendung gefunden hat. Daraus ergeben sich folgende Fragen, [weiter lesen…]

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