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Bericht von der letzten OV-Videokonferenz in 2020

Montag, 07. Dezember 2020 von Roland Ernst

Der persönliche Austausch von politischen Argumenten,  Meinungen und  Einschätzungen auf  Ortsverbandssitzungen ist seit jeher Kernstück Grüner Kommunalpolitik. Ist der persönliche Kontakt mit dem Gegenüber normalerweise unverzichtbar, fand die letzte Sitzung dieses besonderen Jahres 2020  am 2.Dezember vor jedermanns eigenem Bildschirm statt.

Zunächst informierten  Mitglieder der Ratsfraktion über die wichtigsten Vorgänge mit grüner Beteiligung im Gemeinderat. Sie haben der Erhöhung der Hebesätze zugestimmt, um der Gemeinde Steuermehreinnahmen von ca. 1 Mio. € zu ermöglichen. Damit werden ihre Handlungsspielräume der nächsten Jahre deutlich erhöht, die u.a. durch zu erwartende CoronaMehrausgaben eventuell erforderlich werden.  Dagegen hat sich nur die CDU ausgesprochen – die Mehrheit ist dafür.

Auf Grund eines Grünen Antrags hat die Gemeinde einen Klimabeauftragten eingestellt, der u.a. ein Klimaschutzkonzept für die Gemeinde erarbeiten soll. Es gab eine stattliche Anzahl von BewerberInnen. Der Ausgewählte hat sich dem Rat vorgestellt und tritt seine Stelle, die wird vom Bund gefördert wird, im Januar an.

Der Grünen-Antrag auf Verbot von Luftballons bei Veranstaltungen in Öffentlichen Einrichtungen der Gemeinde wurde einstimmig angenommen.

Der Ortsverbands-Vorsitzende berichtet von 2 Webinaren an der OS Edewecht mit vier 8. Klassen zum Thema Klima und Sicherheit, die er gehalten hat. Für die GOBS Friedrichsfehn wird ein Termin im 1. Quartal 2021 geplant.

Im nächsten Jahr soll es wieder Grüne Gespräche geben. Themen sind u.a.: Moor, Landwirtschaft und –in Anknüpfung an unsere Veranstaltung 2019 – Plastik. Vorgesehen sind wo möglich Außentermine, zB mit einer Radtour wie im August 2019.

2021 ist Wahljahr!  Kommunal-/Bürgermeister-/Landratswahlen finden am 12. September, die Bundestagswahl  am 26. September statt.

Das kommunale Wahlprogramm sollte bis Mai 21 stehen! Die kreative und ideenreiche Teilnahme aller Mitglieder und Freunde des Grünen Ortsverbands Edewecht  ist notwendig und willkommen, wenn wir zum dringend notwendigen Umbau unserer Gesellschaft auf kommunaler wie auf Bundes-Ebene ein Mandat bekommen wollen.. Dazu finden in Zukunft in regelmäßigem Turnus von 4-6 Wochen Grüne Gespräche im OV statt.

Das nächste Treffen findet am 18. Januar 2021um 20 Uhr –wohl wieder mit Videokonferenz- statt. Anfang Januar erfolgt die Einladung.

Allen Mitgliedern und Interessierten wünschen wir eine schöne Adventszeit und erholsame Feiertage. Wir danken herzlich für die rege Teilnahme und das Engagement im Jahr 2020 und hoffen auch für 2021 auf Unterstützung und Zuspruch!

Der Vorstands des Ortsverbands und die Ratsfraktion

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