Logo Löwenzahn Foto Löwenzahn

Gruppe CDU/GRÜNE beantragt Beitritt zur Initiative „Lebenswerte Städte und Gemeinden“

Dienstag, 30. Mai 2023 von Uwe He-Wi

Die Gruppe CDU-GRÜNE beantragt: Die Gemeinde Edewecht tritt mit sofortiger Wirkung der Initiative „Lebenswerte Städte und Gemeinden“ bei.

Lebendige, attraktive Städte und Gemeinden brauchen lebenswerte öffentliche Räume. Gerade die Straßen und Plätze mit ihren vielfältigen Funktionen sind das Gesicht und Rückgrat der Kommunen. Sie prägen Lebensqualität und Urbanität. Sie beeinflussen ganz entscheidend, ob Menschen gerne in ihrer Stadt oder Gemeinde leben.

Ein wesentliches Instrument zum Erreichen dieses Ziels ist ein stadt- und umweltverträgliches Geschwindigkeitsniveau im Kfz-Verkehr – auch auf den Hauptverkehrsstraßen.

Bei der Anordnung von Höchstgeschwindigkeiten sind den Städten und Kommunen viel zu enge Grenzen gesetzt. Die im Juli 2021 von den Städten Aachen, Augsburg, Freiburg, Hannover, Leipzig, Münster und Ulm gegründete Initiative setzt sich deshalb gegenüber dem Bund dafür ein, dass die Kommunen selbst darüber entscheiden dürfen, wann und wo welche Geschwindigkeiten angeordnet werden – zielgerichtet, flexibel und ortsbezogen.

Seit einem guten halben Jahr nimmt Edewecht an einem Verkehrsversuch teil, bei dem die Auswirkungen einer Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h auf einem Teilstück der Hauptstraße, eine Landesstraße, ermittelt werden sollen. Es ist gut, dass dieser Versuch stattfindet, aber letztendlich kann man bereits jetzt schon in vorhandenen Publikationen lesen, dass ein positiver Effekt zu erwarten ist. So heißt es z.B in den Schlussfolgerungen einer Publikation des Umweltbundesamt aus dem Jahr 2016: „Nach jetziger Erkenntnislage haben die bestehenden
Tempo-30-Regelungen an Hauptverkehrsstraßen überwiegend positive Wirkungen. Den vorliegenden Begleituntersuchungen zufolge, gibt es in den meisten Fällen
Gewinne bei Verkehrssicherheit, Lärm- und Luftschadstoffminderung und bei den Aufenthaltsqualitäten – gleichzeitig wird die Auto-Mobilität nicht übermäßig eingeschränkt.“

Die momentanen Regelungen über die Hoheit der Geschwindigkeitsregelungen erzeugen im Vorfeld schon die Schere im Kopf. Neue innovative Ideen aus der Perspektive von Radfahrer*innen, Fußgänger*innen und Anlieger*innen habe so keine Chance. Die Entscheidungsgewalt gehört in die Hand derer, die die Verhältnisse vor Ort am besten kennen, die Gemeinden und Städte. Das ist das Ziel der Initiative „Lebenswerte Städte und Gemeinden“, welches wir mit unsrer Mitgliedschaft unterstützen sollten, so wie es bereits 736 Kommunen (Stand 16.05.23) getan haben.

Den Antrag finden Sie hier: Antrag der Gruppe CDU/Grüne – „Lebenswerte Städte und Gemeinden“

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

Diese Seite benutzt Cookies, um die Nutzerfreundlichkeit zu verbessern. Mit der weiteren Verwendung stimmen Sie dem zu.

Datenschutzerklärung