BlickWechsel

Infos über GRÜNE Politik in Edewecht

Grüne Informationsveranstaltung über die Möglichkeiten der Bürgerbeteilung an Windkraftanlagen

Am Mittwoch, dem 24.5.23. hat der Ortsverband des Bündnis90/Die Grünen zu einer Informationsveranstaltung über die Möglichkeiten der Bürgerbeteilung an Windkraftanlagen eingeladen.

Jan Kunst, Vorsitzender des Grünen Ortsverbandes, führt in die Veranstaltung ein.

Ziel des Abends war, den teilweise negativen Stimmungen einen konstruktiven Ansatz entgegen zu setzen. Wir brauchen Windenergie und sie wird kommen. Die Frage, die man immer wieder hört, was hat der Bürger davon, dem die Anlage vor die Tür gesetzt wird.

Der Vortrag war dreigeteilt. Im ersten Teil hat Herr Dirk Schröder, Landwirt, Rechtsanwalt und Projektierer für Windktaftanlagen die Notwendigkeit des Zuwachses anhand der erlassenen Gesetze auf verschiedenen Ebenen (von Europa bis zur Kommunalebene) und anhand einer Zeitachse der Ereignisse hergeleitet. Danach hat Herr Christoph Gravel, Projektierer für Windparks mit Bürgerbeteiligung in der näheren Umgebung erfolgreiche Konzepte der Vergangenheit vorgestellt und die Frage in den Raum gestellt, ob und wie sich diese Konzepte in der Zukunft mit einer geänderten Gesetzeslage umsetzen lassen. Dabei handelte es sich um Projekte der direkten Beteiligung von Bürgern als Anteilseignern.

Neuere Ideen der Beteiligung von Gemeinden wurden dann noch einmal im zweiten Beitrag von Herrn Schröder vorgestellt. Diese beruhen weniger auf der direkten Einzelbeteiligung sondern basieren auf dem Gedanken der Gemeindebeteiligung, wie sie zum Beispiel im Bürger- und Gemeindenbeteiligungsgesetz – BüGembeteilG in Mecklenburg Vorpommern erstmalig erlassen worden ist.

Den insgesamt sehr informativen Vorträgen folgten im Anschluß konstruktive und sachliche Diskussionen. Gerade der Ansatz, nicht gegen etwas zu sein, sondern die notwendige und zielgerichtete Information, wie es wohl weiter gehen wird, wurde begrüßt.