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Programm der Edewechter Grünen zur Kommunalwahl 2011

Sonntag, 17. Juli 2011 von Redaktion

ökologisch sozial und bürgernah

Grüne Politik für Edewecht
11. September 2011
Kommunalwahl Niedersachsen

Edewecht ist in den letzten Jahren viel Grüner geworden. Dennoch sind wir noch lange nicht am Ziel, immer noch haben Natur und Umwelt zu oft das Nachsehen, die Bildungspolitik muss zukunftsfähig weiter entwickelt werden, die unorganisierte Jugend braucht Treffpunkte, der ÖPNV ist noch lange nicht optimal, zu oft wird noch über die Bürger/innen hinweg entschieden.

Das inzwischen immer größer werdende Bewusstsein für Klima- und Umweltfragen in den anderen Fraktionen zeigt, dass das hartnäckige und kontinuierliche Nachbohren und Aufklären der Grünen Fraktion Wirkung zeigt. Auch wenn sich inzwischen jede Partei den Umwelt- und Klimaschutz auf die Fahnen schreibt, bleiben wir Grünen in dieser Frage das Original.

Am 11. September wird der Edewechter Gemeinderat neu gewählt, der Start für weitere fünf Jahre in denen wir Grünen uns für noch mehr grüne Akzente in Edewecht einsetzen wollen.

Verkehr

Verkehrskonzept für Edewecht aktualisieren, Verkehrskonzept für Friedrichsfehn entwickeln

Es ist dringend an der Zeit, den Verkehrsentwicklungsplan für Edewecht aus dem Jahr 1999 zu aktualisieren und die dort geforderten Optimierungen für die Ortsdurchfahrt umzusetzen. Für das stark gewachsene Friedrichsfehn ist es notwendig einen Verkehrsentwicklungsplan zu erstellen, um dort gezielt auf die Verkehrsprobleme reagieren zu können.

 

 

Geschwindigkeit im Außenbereich reduzieren, Radwegenetz ausbauen, ÖPNV ausbauen

Auf den Gemeindestraßen im Außenbereich müssen die Geschwindigkeiten reduziert werden.
Das Radwegenetz bedarf an vielen Stellen in der Gemeinde einer Optimierung. Der ÖPNV muss durch die Ertüchtigung der bestehenden Linien, z.B. in den Abendstunden, ergänzt durch Bürgerbussysteme, gestärkt werden. Damit sich hier etwas bewegt, muss sich die Gemeinde finanziell stärker beteiligen.

Wirtschaft und Finanzen

solide Haushaltspolitik, zweckmäßige Investitionen

Auch weiterhin ist eine solide Haushaltspolitik für Edewecht notwendig, denn große Herausforderungen stehen für die nächsten 5 Jahre an, die bewältigt werden müssen. Ein immenser Sanierungsstau bei Straßen und Gebäuden muss abgearbeitet werden.

Arbeitsplätze durch Umwelttechnologien

Die rasante Entwicklung der erneuerbaren Energie zeigt, dass hier ein großes Potential für zukunftssichere Arbeitsplätze steckt. Ökologie und Ökonomie wirken in diesen Branchen widerspruchslos für eine sichere Zukunft. Edewecht darf in diesem Bereich nicht den Anschluss verlieren, sondern muss aktiv für eine Ansiedlung solcher Betriebe in unseren Gewerbegebieten werben.

Feuerwehr

hohen Standard erhalten und ausbauen

Die freiwillige Feuerwehr leistet einen großen Beitrag für die Sicherheit unserer Bürger und Bürgerinnen und das alles unbezahlt während andere beispielsweise ruhig schlafen oder sich auf einem Fest vergnügen. Auch bei immer klammeren Kassen darf daher nicht an der Ausrüstung der Feuerwehrleute gespart werden.

 

Flächenplanung

Flächenfraß beenden, Natur- und Landschaftsschutz beachten

Eine verantwortungsvolle und zukunftsweisende Planung bedeutet für Grüne Politik:

Ende des zügellosen Flächenfraßes durch einseitige Ausweisung immer neuer Bau- und Gewerbegebiete auf der „grünen Wiese“, konsequente Orientierung der Planung am Natur- und Landschaftsschutz, weitgehende Beschränkung der Bautätigkeit auf innerörtliche Freiflächen (Verdichtung) und Baulücken.

Infrastruktur der Entwicklung und den Bedürfnissen der Menschen anpassen

hinreichende Parallelplanung der Infrastruktur, die Ausgestaltung der Ortskerne Edewechts und Friedrichsfehns als lebendige Zentren, in denen Leben und Arbeiten verbunden sind, und die Treffpunkte für das soziale, generationenübergreifende Miteinander sind.

Massentierhaltung eindämmen

Planung bedeutet auch, die Massentierhaltung einzudämmen und eine bäuerliche Landwirtschaft zu unterstützen.

 

 

Soziales

Alten- und Pflegeheim & Sozialstation in gewohnter Qualität erhalten

Edewecht leistet sich als einzige Kommune in Niedersachsen ein eigenes Altenheim. Und das ist gut so, denn das Altenheim, wie die Sozialstation heben sich auffallend positiv von den privat betriebenen Einrichtungen ab. Nicht
Gewinnmaximierung sondern das Wohl der Betreuten steht an erster Stelle. Ein kommunale Dienstleistung, die unbedingt erhalten werden muss.

 

Bildung, Betreuung & Jugend

IGS und Ganztagsschulen

Die Bildungspolitik der CDU/FDP-Landesregierung hat leider das dreigliedrige Schulsystem zementiert, darüber können die unqualifizierten Reformen des Schulgesetzes mit der so genannten Oberschule nicht hinwegtäuschen. Das Original bleibt die IGS, für die wir uns auch weiterhin stark machen werden. Die Entwicklung von Ganztagsschulen muss weiter vorangetrieben werden und mit genug qualifiziertem Personal ausgestattet werden.

qualifiziertes Betreuungsangebot

Neben Bildungsangeboten im Schulbereich benötigen wir ein differenziertes Betreuungsangebot, von qualifizierten Tageseltern über Krippen- und Ganztagskindergartenplätze bis hin zu Hort und Ferienbetreuung werden wir uns für eine bedarfsgerechte Weiterentwicklung einsetzen.

Mobilität für Jugendliche schaffen

Für den Freizeitbereich von Kinder und Jugendlichen muss in Edewecht noch viel getan werden.

So bedarf es des Ausbaus der Buslinien nach Oldenburg und Bad Zwischenahn, insbesondere in den Abendstunden und am Wochenende.

Orte und Räume für Kinder und Jugendliche

Von der Gestaltung von Spielplätzen für die Jüngsten bis zur Schaffung oder Modernisierung von Jugendräumen für die älteren, in allen Teilen der Gemeinde.

Gesamtkonzept für die Jugendpflege

Wir fordern ein umfassendes Gesamtkonzept für die Jugendpflege: Räume, Personal, Programme, Förderung von Vereinen und Verbänden und die Kooperation mit den Schulen im Gemeindegebiet.

Erneuerbare Energie

energetische Gebäudesanierung, Ausbau Wind- und Sonnenenergie, Solarsatzung, Biogas aus Abfall

Wir möchten, dass sich Edewecht in absehbarer Zukunft zu 100 % aus erneuerbaren Energiequellen versorgt. Deswegen setzen wir uns ein für:

>die Fortsetzung der energetischen Sanierung des Gebäudebestandes in Edewecht,
>den Ausbau der Stromerzeugung aus Wind, Sonne und Blockheizkraftwerken unter Beteiligung aller Betroffenen,
>die Einführung einer Solarsatzung zum Ausbau der Fotovoltaik,
>eine Biogasanlage in Kooperation mit dem Landkreis als Pilotprojekt, die Energie aus „echtem“ Abfall (private und kommunaler Gartenschnitt, etc.) gewinnt.

 

 

BürgerInnenbeteiligung

BürgerInnen frühzeitig beteiligen, Alternativen offen halten, bessere Informationen

BürgerInnen müssen frühzeitig an Planungsprozessen beteiligt werden. Alternativen müssen bei einer Beteiligung noch möglich sein. Transparenz und Informationen führt zu mehr Vertrauen zwischen Politik, Verwaltung und BürgerInnen. Eine Planung mit BürgerInnenbeteiligung, schafft Akzeptanz und Identifikation, Verantwortung und Engagement. Das Ratsinformationssystem muss frühzeitiger und umfassender über die Rats- und Verwaltungsarbeit informieren.

 

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Gruene-Edewecht_Programm_2011_web

Der Programmflyer mit den KandidatInnen kann hier als pdf heruntergeladen werden: Wahlprogramm_2011

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