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Scheindebatte um Schulentwicklung in Edewecht

Montag, 09. Juli 2012 von Uwe He-Wi

In der vergangenen Ratssitzung wurde eine ausführliche und hitzige Scheindebatte um den Beschlussvorschlag der Gruppe CDU/GRÜNE geführt.

HRS => OBS => OBS m. Gymnasialazweig => IGS !?

Scheindebatte deshalb, weil sich die Mehrheit im Prinzip über das Ziel einig ist. Der Wunsch aller Fraktionen, der Eltern wie der Lehrerschaft ist es, an der HRS-Edewecht künftig eine integrativere Beschulung umzusetzen. Hierzu ist die IGS die erste Wahl, hat sie doch von allen gängigen Schulmodellen den weitestgehenden Ansatz für eine integrative Schule. Diese ist jedoch leider nach der aktuellen Rechtslage in Niedersachsen für Edewecht nicht umzusetzen.

Genau dies hat der Beschlussvorschlag der Gruppe CDU/GRÜNE berücksichtigt: Er sieht vor, sollte sich die Rechtslage nach der Landtagswahl 2013 ändern und der Elternwunsch noch bestehen, wird die HRS in eine IGS umgewandelt. Um aber der Schule schon jetzt die Möglichkeit zu geben, sich auf den Weg zu einer integrativeren Schulform zu machen, sieht der Beschlussvorschlag ebenso vor, die HRS zunächst sofort in eine OBS ohne gymnasialen Zweig umzuwandeln. Ohne gymnasialen Zweig, weil wir so nicht von der Zustimmung der Gemeinde Bad Zwischenahn abhängig sind, die frühestens im Herbst 2012 zu erwarten wäre. Dann wäre aber die Antragsfrist für die OBS bereits verstrichen und wir könnten erst zum Schuljahreswechsel 2014/2015 eine Änderung beginnen. Um dem Wunsch der Elternvertreter gerecht zu werden, eine OBS mit gymnasialen Zweig zu führen, wurde der Beschluss kurzfristig ergänzt, so dass für den Fall, dass eine IGS auch im nächsten Jahr nicht umsetzbar ist, die Beantragung eines gymnasialen Zweiges für die dann bestehende OBS-Edewecht nachgeholt wird.

Ein breit tragender Kompromiss, der alle Wünsche und Eventualitäten berücksichtigt und somit eigentlich eine große Einstimmigkeit zur Folge haben müsste.

Weit gefehlt, dass dies nicht so gekommen ist und die SPD, UWG und die FDP gegen diesen Kompromiss stimmten, zeigt dass es hier nicht mehr um die Sache geht. Eine andauernde Oppositionsschmollstarre der SPD und UWG bringt eine so große Unflexibiltät mit sich,  dass eine kurzfristige Änderung des Beschlussvorschlages deren Vertreter und Vertreterinnen nicht dazu bewegen konnte angemessen zu reagieren, sondern sie stumpf ihre Redemanuskripte ablasen oder stereotyp ihre Aussagen wiederholten, ohne auf die neue Beschlussvorlage einzugehen. Der Vertreter der UWG wollte obendrein mit unwahren Behauptungen populistisch den Eindruck erwecken, wir hätten es in der Hand jetzt sofort eine IGS umzusetzen.

Eine solche unsachliche mit falschen Behauptungen bestückte Scheindebatte ist der Sache, nämlich für die Edewechter Schüler die Schulentwicklung zu ihren Gunsten voranzutreiben, nicht sehr hilfreich.

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