Lang ist es her, dass die Edewechter Parteien zusammen saßen und sich Gedanken um Wahlkampfregeln machten (siehe:Vom Plakatieren … die Zweite). 2011, im Vorfeld des Kommunalwahlkampfes wurde von Fairness gesprochen, man stellt sich Regeln auf, besprach Dinge auf die auf keinen Fall passieren dürften. Nur scheint es naiv zu sein, zu meinen, was 2011 schon nicht funktionierte, würde nun drei [weiter lesen…]

Europa ist Freiheit. Entscheidungsfreiheit. Durch das direkt gewählte Europaparlament setzen Bürgerinnen und Bürger der EU dem Binnenmarkt Regeln: gegen giftige Chemie und Gentechnik im Essen. Für mehr Erneuerbare Energien und Banken, die endlich den Menschen dienen. Das ist ein Gewinn dank der Vereinigung Europas. Denn Deutschland ist im globalen Maßstab inzwischen zu klein für eine soziale Marktwirtschaft. Große Konzerne können [weiter lesen…]

Am 25. Mai geht es nicht nur um eine Wahl – es geht um die Europäische Einigung! Populisten von links und rechts wollen Europa renationalisieren. Wir Grüne stehen dagegen für ein Europa der Bürgerinnen und Bürger und für die Europäische Demokratie. Doch die demokratischen Grundrechte in Europa sind bedroht, wenn z.B. in Griechenland das Geld für Krankenhäuser zusammengekürzt wird und [weiter lesen…]

Seit 2009 arbeite ich im Europaparlament als wirtschafts- und finanzpolitischer Sprecher der Grünen für eine Grüne Reform der Finanzmärkte im Interesse der Verbraucher, der Steuerzahler und der Demokratie. Dabei haben wir Grünen viel durchgesetzt: Die harte Beschränkung der Nahrungsmittelspekulation und die strenge EZB-Aufsicht über alle Großbanken, doch immer wieder scheitern wir an der Macht der Finanzunternehmen. Daher habe ich in [weiter lesen…]

„Mit 12,8 Prozent haben wir GRÜNEN im Ammerland das ohnehin schon sehr gute bundesweite grüne Ergebnis von 12,1 Prozent übertroffen. Auch unser schon hervorragendes Ergebnis von 12,4 % von vor fünf Jahren konnten wir nochmals toppen. Damit haben wir unsere starke Position im hiesigen Parteienspektrum, die sich schon bei der Landtagswahl im vergangenen Jahr abzeichnete, festigen können“, bewertete Peter Meiwald, [weiter lesen…]