Ergebnisse aus dem Schlagwortarchiv: Gemeinderat

Gruppe CDU/GRÜNE beantragt für die HRS-Edewecht Oberschule als Zwischenschritt zu einer IGS

Freitag, 18. Mai 2012 von Uwe He-Wi

„Sofern sich die rechtliche Grundlage zur Einführung einer IGS nach der Landtagswahl 2013 verändern sollte und in der Folge der Elternwille das Bedürfnis für eine Umwandlung der OBS zur IGS unter Beibehaltung der AußensteIle Gymnasium Bad Zwischenahn/Edewecht ergibt, wird dieser Umwandlung zum nächst möglichen Termin zugestimmt.“  So lautet der entscheidende Satz in dem Antrag für [weiter lesen…]

Kommunale Bürgerinformationssatzung beantragt

Sonntag, 22. April 2012 von Uwe He-Wi

Die Bürgerbeteiligung in der Gemeinde soll weiter gefördert werden. Politische Entscheidungsprozesse sollen transparent gestaltet werden. Beteiligungsmöglichkeiten sind über formale Verfahren hinaus offensiv und ergebnisoffen auszugestalten. Das Ratsinformationssystem soll ausgebaut werden, “ heißt es im inzwischen vielzitierten Eckpunktepapier der Gruppe CDU/GRÜNE im Edewechter Gemeinderat. Um dies umzusetzen hat sich im Anschluss an die erste gemeinsame Klausurtagung [weiter lesen…]

Gruppe CDU/GRÜNE stößt Flächennutzungsplanerneuerung an

Mittwoch, 04. April 2012 von Uwe He-Wi

Nach fast 90 Änderungen: Erneuerung des Edewechter Flächennutzungsplanes dringend erforderlich Die 87. Änderung des Flächennutzungsplanes war notwendig um das jüngste Baugebiet in Edewecht umzusetzen. Diese nun fast 90 Änderungen im Flächennutzungsplan nahmen die Edewechter CDU und GRÜNE zum Anlass die Erneuerung des Edewechter Flächennutzungsplanes in das Eckpunktepapier aufzunehmen, welches die Grundlagen für ihre Zusammenarbeit darstellt. [weiter lesen…]

Schullandschaft in Edewecht entwickelt sich weiter

Samstag, 24. März 2012 von Uwe He-Wi

Im Vergangenen Jahr beschloss der Rat die Genehmigung einer Oberschule mit Grundschule in Friedrichsfehn zu beantragen. ( lesen Sie hiezu auch: Schulausschuss beschließt Oberschule in Friedrichsfehn) Es war angedacht diese Schule als Angebotsschule, beschränkt auf eine Zweizügigkeit zu führen. Die Rückmeldung aus dem Kultusministerium ergab jedoch, das die Oberschule zu diesen Bedingungen nicht genehmigungsfähig ist. [weiter lesen…]

Antrag: Abwasser als Wärmelieferant

Mittwoch, 25. Januar 2012 von Uwe He-Wi

Antrag der Gruppe CDU/Bündnis 90-Die Grünen Sehr geehrte Frau Lausch, die Verwaltung möge prüfen, ob eine Nutzung der Abwasserwärme in der Gemeinde möglich wäre. Begründung: Es besteht die Möglichkeit über Wärmetauscher die Wärme des öffentlichen Abwassers zu nutzen um damit Gebäude zu versorgen. Derzeit testet das Institut für Rohrleitungsbau in Oldenburg eine entsprechende technische Anlage, [weiter lesen…]

Antrag: Energieeinsparung durch „SMART SWAP“-Leuchtstoffröhren

Mittwoch, 25. Januar 2012 von Uwe He-Wi

Antrag der Gruppe CDU/Bündnis 90-Die Grünen Sehr geehrte Frau Lausch, die Verwaltung möge prüfen, welche Möglichkeiten bestehen, die kommunalen Gebäude mit effizienteren Leuchtmitteln auszustatten. Begründung: Die Gruppe CDU/Bündnis 90-Die Grünen sucht nach Möglichkeiten die Energieeffizienz in der Gemeinde zu steigern und damit für eine nachhaltige Kommunalpolitik zu sorgen und den Haushalt zu entlasten. In den [weiter lesen…]

Antrag Kleinwindkraftanlagen

Freitag, 06. Januar 2012 von Uwe He-Wi

Sehr geehrte Frau Lausch, hiermit bitten wie Sie, folgenden Punkt auf die Tagesordnung der kommenden oder übernächsten öffentlichen Sitzung des Bauausschusses zu übernehmen. „Nutzung von Kleinkraftwindanlagen in der Gemeinde Edewecht/ LK Ammerland“ In der Sitzung soll der Dezernent  des Landkreis Ammerland Dr. Jürgens aufzeigen, welche rechtlichen Hürden für  Antragssteller zu nehmen sind und in welchen [weiter lesen…]

Rat beschließt mehr Transparenz und mehr Bürgerbeteiligung

Dienstag, 27. Dezember 2011 von Uwe He-Wi

Eine wichtige Entscheidung für mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung hat der Edewechter Gemeinderat in seiner Dezembersitzung beschlossen. Zukünftig werden die nicht vertraulichen Beschlussvorlagen der Fachausschüsse und des Rates drei bis vier Tage vor der Sitzung in vollem Wortlaut im Bürgerinformationssystem der Gemeinde veröffentlicht. Jeweils am Freitag vor der Sitzung können sich interessierte Bürgerinnen und Bürger somit [weiter lesen…]

Gemeindehaushalt 2012 beschlossen

Donnerstag, 22. Dezember 2011 von Uwe He-Wi
Haushalt der Gemeinde Edewecht

Nach dem er bereits den Wirtschafts- und Haushaltsausschuss und den Verwaltungsausschuss durchlaufen hatte, wurde der Haushalt für 2012 am 19.12.2011 einstimmig im Rat beschlossen. Das Gesamtvolumen des Ergebnishaushaltes liegt bei rund 28,6 Millionen Euro und weißt einen Überschuss von 3100 Euro aus. Der Finanzhaushalt mit 32,8 Millionen Euro ermöglicht Investitionen in Höhe von rund 6,4 [weiter lesen…]

Schulausschuss beschließt Oberschule in Friedrichsfehn

Sonntag, 04. Dezember 2011 von Uwe He-Wi

OBS und IGS, schließt sich das nicht aus? Das war eine der entscheidenden Fragen, die es für die Grüne Ratsfraktion zu klären galt, als zum Ende der vergangenen Wahlperiode von der Edewechter Verwaltung der Vorschlag ins Leben gerufen wurde, in Friedrichsfehn eine Oberschule mit Grundschule zu gründen. Mit einer gehörigen Portion Skepsis nahmen die Grünen [weiter lesen…]

FDP-Wahlanfechtung 2006 – Verfahren eingestellt

Mittwoch, 16. November 2011 von Uwe He-Wi

Am 10. September 2006 fanden die Kommunalwahlen statt, die der FDP-Gemeindeverband Edewecht vor dem Oldenburger Verwaltungsgericht per Klage für ungültig erklären lassen wollte.  Während sie in erster Instanz recht bekamen, wies das Lüneburger Oberverwaltungsgericht die Klage im Berufungsverfahren zurück. Diese Urteil hob schließlich das Bundesverwaltungsgericht im Rahmen einer Nichtzulassungsbeschwerde der FDP wieder auf, und verwies [weiter lesen…]