Ergebnisse aus dem Schlagwortarchiv: Gemeinderat

Antrag Verkehrsentwicklungskonzept Friedrichsfehn

Montag, 11. April 2011 von Uwe He-Wi

Sehr geehrte Frau Lausch, für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stelle ich folgenden Antrag: Die Gemeinde Edewecht lässt ein Verkehrsentwicklungskonzept für die Ortschaft Friedrichsfehn erstellen. Der Antrag begründet sich wie folgt: Seit ca. 10 Jahren wird immer wieder die Forderung nach einer Verkehrsregelung an der Kreuzung Dorfstraße/Friedrichsfehner-Str./Alma-Rogge-Str. aus den Ratsfraktionen, der Bevölkerung und dem Ortsverein laut. Auch seitens der Verwaltung [weiter lesen…]

Resolution AKW Esenshamm/Unterweser endgültig stilllegen

Mittwoch, 06. April 2011 von Uwe He-Wi

Sehr geehrte Frau Lausch, im Jahre 2006 wurde von dem Kreisverband Wesermarsch und dem Landesverband Niedersachsen Bündnis 90/Die Grünen die Sicherheitsstudie „Schwere Unfälle im AKW Esenshamm und ihre Folgen – Schwerpunkt Terrorgefahren“ ( http://www.gruene-niedersachsen.de/cms/presse/dokbin/150/150376.gutachten_esensham.pdf ) vorgestellt. Aus diesem Gutachten geht hervor, dass von dem AKW Esenshamm erheblicher Sicherheitsgefahren ausgehen. Exemplarisch untersucht wurden auch die Folgen eines Unfalls für die Städte [weiter lesen…]

Antrag zum Erhalt der Alten Kornbrennerei

Mittwoch, 26. Januar 2011 von Uwe He-Wi

Sehr geehrte Frau Lausch, laut Ihrer Mitteilung aus dem letzten VA wurde für den Abriss der „Alten Kornbrennerei“ inzwischen eine Abrissgenehmigung erteilt. Am 20. Dezember 2010 haben wir gemäß § 142 Abs. 3 i.V.m. Absatz 1 und 4 BauGB die Sanierungssatzung Edewecht – Ortsmitte beschlossen. In dieser Satzung steht unter § 3 Genehmigungspflichten zu lesen, dass der § 144 BauGB [weiter lesen…]

Breeweghalle soll zur „Heinz-zu-Jührden-Arena“ werden

Montag, 17. Januar 2011 von Hergen Erhardt

Die Edewechter CDU holt alten Antrag aus der Versenkung: Vor mehr als einem Jahr sollten einem der einflussreichsten Edewechter ein Denkmal gesetzt werden und Ihm zu Ehren die Breeweghalle in „Heinz-zu-Jührden-Arena“ umbenannt werden. Nachdem die Skandale um seinen Nachfolger beim regionalen Wasserverband kein Ende nahmen und drohten größere Wellen zu schlagen, wurde dieses Ansinnen mit feuerfesten Handschuhen in eine der [weiter lesen…]

GRÜNE ziehen ihren Antrag zur Wahlhilfe durch die Verwaltung zurück

Freitag, 10. Dezember 2010 von Uwe He-Wi

Ausführliche Recherchen und eine rechtliche Bewertung des Antrages durch die Verwaltung haben zu dem Ergebnis geführt, dass die Umsetzung des Antrages mit großen rechtlichen wie organisatorischen Schwierigkeiten verbunden ist. Die Fraktion der Grünen hat darauf hin den Antrag zurückgezogen. Um das eigentliche Anliegen, nämlich nach den Ereignissen im Folge der letzten Kommunalwahlen nicht einfach so weiter zu machen als wär [weiter lesen…]

Antrag zur Biodiversität

Montag, 18. Oktober 2010 von Uwe He-Wi

Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stelle ich folgenden Antrag: Die Gemeinde Edewecht unterzeichnet die Deklaration „Biologische Vielfalt in Kommunen“ und tritt gleichzeitig dem „Bündnis für biologische Vielfalt“ bei. Der Antrag begründet sich wie folgt: Die vereinten Nationen haben das Jahr 2010 zum internationalen Jahr der biologischen Vielfalt ausgerufen, am 22. Mai fand der „Internationale Tag der Biodiversität“ statt.

GRÜNE bewiesen bereits vor einem Jahr Augenmaß

Samstag, 15. Mai 2010 von Uwe He-Wi

Bereits im Mai vergangenen Jahres äußerten die Edewechter GRÜNEN ihre Ablehnung gegen ein eigenständiges Gymnasium in Edewecht. Die NWZ berichtete am 2. Mai 2009 und 29. September 2009 und am 11. Mai. 2010 ,…, ein von Bad Zwischenahn unabhängiges gymnasiales Angebot kommt zur Zeit für die Edewechter Grünen nur bei der gleichzeitigen Einführung einer Gesamtschule in Frage“, stellte der Fraktionssprecher [weiter lesen…]

Antrag zur Finanzierung der Jugensozialarbeit an Schulen in Edewecht

Dienstag, 11. Mai 2010 von Uwe He-Wi

Sehr geehrte Frau Lausch, Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stelle ich folgenden Antrag: Die Gemeindeverwaltung kontaktiert die Träger ortsansässigen Jugendhilfeeinrichtungen und wirbt dort eine anteilige finanzielle Beteiligung an den Kosten für einen Jugend- bzw. Schulsozialarbeiter/in ein. Hierzu lädt die Verwaltung die Vertreter der Einrichtungen bzw. der Träger der Einrichtungen zu einem Gespräch ein. Der Antrag begründet sich wie folgt: [weiter lesen…]

Antrag zur illegalen Gartenmüllentsorgung

Samstag, 17. April 2010 von Uwe He-Wi

Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stelle ich folgenden Antrag: Die Gemeindeverwaltung erstellt eine Informationsbroschüre zur Entsorgung von Gartenabfällen und verteilt diese an waldnahe Haushalte. Ferner veranlasst die Gemeindeverwaltung in Zusammenarbeit mit den zuständigen Behörden des Landkreis Ammerland die Rückholung illegal entsorgten Gartenabfalls. Ist der Verursacher nicht zu ermitteln übernimmt der Bauhof die Rückholung.  Der Antrag begründet sich wie folgt:  [weiter lesen…]

Antrag Geschwindigkeitsbegrenzung und Überholverbot B401 und L828

Dienstag, 10. November 2009 von Uwe He-Wi

Sehr geehrte Frau Lausch, Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stelle ich folgenden Antrag: Die Gemeindeverwaltung beantragt bei den zuständigen Behörden die Anordnung einer Geschwindigkeitsbeschränkung auf 80 km/h und die Anordnung eines Überholverbotes auf der Küstenkanalstraße B401 im Bereich der Gemeinde Edewecht. Ferner beantragt die Gemeindeverwaltung die Wiedereinführung der Geschwindigkeitsbeschränkung auf 80 km/h auf dem/r Jeddeloher Damm/Friedrichsfehner Straße auf gesamter [weiter lesen…]

Grüner Antrag zur Wahlhilfe auf Eis gelegt

Montag, 14. September 2009 von Uwe He-Wi

Die Ratsfraktion der Edewechter Grünen beantragten die Einführung verschiedener Hilfen bei der Durchführung von Wahlen für Hilfsbedürftige, wie beispielsweise nicht mobile Wähler und Wählerinnen durch die Gemeindeverwaltung. (Lesen Sie hierzu den Antrag) Der Antrag wurde nun vorerst in Absprachen mit der Verwaltung und den Fraktionssprechern von SPD und CDU zurückgestellt. Grund ist die inzwischen von der FDP vorgelegte Begründung zur [weiter lesen…]