Ergebnisse aus dem Schlagwortarchiv: Klage FDP

GRÜNE ziehen ihren Antrag zur Wahlhilfe durch die Verwaltung zurück

Freitag, 10. Dezember 2010 von Uwe He-Wi

Ausführliche Recherchen und eine rechtliche Bewertung des Antrages durch die Verwaltung haben zu dem Ergebnis geführt, dass die Umsetzung des Antrages mit großen rechtlichen wie organisatorischen Schwierigkeiten verbunden ist. Die [weiter lesen…]

Kategorie: Löwenzahnonline 2010

Petition: Verbot des Durchgangsverkehrs für die nationalen und internationalen LKW > 7,5 t auf der B401

Nordrhein-Westfalen: Historisch bestes grünes Ergebnis 15. Mai 2022
Nach Schleswig-Holstein letzte Woche haben wir GRÜNE heute auch in Nordrhein-Westfalen unser historisch bestes Ergebnis erzielt. Vielen Dank an die Bürgerinnen und Bürger in NRW. Sie haben sich für ein Ende des Stillstands entschieden und einen echten Politikwechsel mit GRÜNEN in der Regierung gewählt. Wir danken auch den vielen Wahlkämpfer*innen vor Ort, die in den […]
Bestes grünes Wahlergebnis in Schleswig-Holstein 8. Mai 2022
Als GRÜNE haben wir heute unser historisch bestes Ergebnis bei einer Landtagswahl in Schleswig-Holstein erreicht. Wir danken unseren Wähler*innen für ihre Stimme und ihr Vertrauen. Und wir danken allen, die uns in diesem Wahlkampf unterstützt haben.
Bundesvorstand schlägt Lisa Paus als Familienministerin vor 14. April 2022
Die beiden Bundesvorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour haben heute Lisa Paus als neue Ministerin für Familie, Senior*innen, Frauen und Jugend vorgeschlagen. Die Haushalts- und Finanzexpertin war zuvor federführend an der Entwicklung der Kindergrundsicherung beteiligt.
Frühwarnstufe im Notfallplan Gas 31. März 2022
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat gestern die Frühwarnstufe im „Notfallplan Gas“ ausgerufen. Das bedeutet nicht, dass bereits jetzt Versorgungslücken drohen. Aber es zeigt, wie ernst die Lage ist. Es gibt unseren Behörden die Möglichkeit, sich besser vorzubereiten. Vor allem aber ist es ein weiterer Beweis dafür, wie dringend wir raus müssen aus den fossilen Energien. Zugleich […]
Entlastungspaket - Eine energiepolitische Unabhängigkeitserklärung 24. März 2022
Viele Menschen sind hart getroffen von den steigenden Preisen an der Supermarktkasse, auf der nächsten Heizrechnung, an der Zapfsäule. Wir bringen deshalb heute weitreichende Entlastungen auf den Weg – ganz besonders auch für diejenigen, die es am dringendsten brauchen, etwa mit der Energiepreispauschale und Unterstützung im Bereich der Mobilität. Zusätzlich wollen wir energiepolitisch unabhängig werden. […]

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