Logo Löwenzahn Foto Löwenzahn

Unser Programm zur Kommunalwahl 2021: Nachhaltigkeit – Edewechts Weg in die Zukunft

Mittwoch, 07. Juli 2021 von Uwe He-Wi

Nachhaltigkeit – Edewechts Weg in die Zukunft

Grüne Politik für Edewecht
12. September 2021
Kommunalwahl Niedersachsen

Edewecht, Gemeinde in der „Parklandschaft“ Ammerland, grün, beschaulich, mit weitem Blick über die Wiesen, dazu eine attraktive Großstadt vor der Tür und vorhandene Bauplätze. Das zieht viele Familien von außerhalb als Neubürger hierher.

Aber die Idylle ist bedroht. Seit 40 Jahren sind wir Grüne im Gemeinderat und setzen uns dafür ein, eine Balance zu schaffen zwischen dem stetigen Zuwachs von Einwohnern mit ihren Bedürfnissen nach Wohnraum, Kinderbetreuung, Infrastruktur verbunden mit mehr Verkehrsaufkommen und den Wunsch nach intakter abwechslungsreicher Natur, Artenvielfalt, Raum für Erholung und Lebensqualität der Bürger*innen. Alle diese Bausteine für eine attraktive Gemeinde haben wir erfolgreich weiter entwickelt und dafür stehen wir auch weiterhin ein.

Klar aber ist, dass ungesteuertes Wachstum den Verlust unserer Lebensgrundlagen, von Grund und Boden, ausreichend sauberem Wasser, von Artenvielfalt, sicherer Energieversorgung und gesundem Klima, zur Folge hätte.

Nachhaltig wirtschaften heißt in einer Kommune, diese Ressourcen auch für die nachfolgenden Generationen zu bewahren.

Das ist unser Ziel. Dafür setzen wir uns ein.

 

Grund und Boden:

Der nicht umkehrbare Verbrauch von Fläche lässt sich nur reduzieren, wenn wir verantwortungsvoll und zukunftsweisend planen. Das bedeutet für Grüne Politik: Ende des zügellosen Flächenfraßes durch einseitige Ausweisung immer neuer Bau- und Gewerbegebiete auf der „grünen Wiese“.

Wir möchten kreative Planungen von Wohngebieten für alle Generationen und lebendige Zentren für Wohnen, Arbeiten, Erholung und soziales Miteinander schaffen.

Die Ausgestaltung der Ortskerne Edewechts und Friedrichsfehns als lebendige Zentren, in denen Leben und Arbeiten verbunden sind, und die Treffpunkte für das soziale, generationsübergreifende Miteinander sind, gehören ebenso dazu wie eine Grünflächenplanung, die erhaltenswerte Natur und Landschaft schützt und Grünflächen zur Naherholung ausweist.

Die Zentrierung auf das Auto muss in den Wohngebieten und Ortskernen beendet werden

Wasser:

 

Wir wollen unser Wasser schützen. Dafür müssen wir es vor schädlichen Einträgen in das Grundwasser bewahren, weniger Flächenversiegeln und möglichst auch Flächen entsiegeln, damit mehr Regenwasser direkt vor Ort verrieseln kann. Letztendlich müssen wir auch mit dieser Ressource sparsam umgehen. Daher möchten wir mehr Regenwassernutzung als Brauchwassernutzung fördern.

 

 

Artenschutz:

Zwei Drittel der Meere und 60 Prozent der Landökosysteme sind geschädigt. Auch wir in unserer kleinen Gemeinde Edewecht haben unseren Anteil daran, denn den Städten und Gemeinden kommt bei der Zerstörung und Erhaltung der Biodiversität eine wesentliche Rolle zu, wirken sich doch

zahlreiche tägliche Entscheidungen in der Kommunalpolitik auf den Natur-, Lebensraum- und Artenschutz aus.

Seit 2010 ist die Gemeinde Edewecht auf Initiative der GRÜNEN Mitglied in dem Bündnis „Kommunen für biologische Vielfalt“, 2019 würde die assoziierte Mitgliedschaft, ebenfalls auf Drängen der GRÜNEN einstimmig auf eine Vollmitgliedschaft ergänzt. Das muss nun, durch die Umsetzung von naturnaher Gestaltung und Pflege von öffentlichem Grün, Vernetzung von Biotopen und Schutz unser Wälder, konsequent mit Leben gefüllt werden .

Dazu gehören auch Anregungen und Förderungen zur insektenfreundlichen Gestaltung von Privatgärten und landwirtschaftlicher Flächen.

Wir setzen uns für die die Renaturierung von Mooren und ein Ende des Torfabbaus ein, was nicht nur der Artenvielfalt nützt, sondern auch unser Klima schützt. Die von außen unscheinbaren intakten Moore speichern doppelt so viel CO2 wie alle Wälder der Welt.

Klimaschutz & Erneuerbare Energie

Auf Initiative der Grünen Fraktion hat die Gemeinde Edewecht einen Klimabeauftragten eingestellt, der ein Klimakonzept erarbeitet. In Zukunft werden alle kommunalen Maßnahmen, auf unser Betreiben hin, auf ihre klimarelevanten Auswirkungen geprüft. Wir streben an, dass Edewecht bis 2035 klimaneutral wird.

Um dieses ehrgeizige Ziel zu erreichen, muss der CO2-Ausstoß in der Gemeinde drastisch reduziert werden, u.a. in dem der Ausbau erneuerbarer Energien, z.B. Photovoltaik und Windkraft konsequent vorangetrieben wird. Wir werden uns dafür einsetzen, dass in unseren kommunalen Einrichtungen erneuerbare Energien, wie Solarthermie, Geothermie, Wärmetauscher vermehrt zum Einsatz kommt. Gleichzeit müssen alle Förderungsmöglichkeiten von klimaneutralen Heizsystemen ausgenutzt werden.

 

Klimagerechte Mobilitätswende:


Der Verkehr ist neben der Industrie der größte Verursacher der Klimakrise. Auf Antrag der GRÜNEN erstellt Edewecht  einen neuen Verkehrsentwicklungsplan. Damit wurde eine Forderung aus unserem Wahlprogramm 2016 umgesetzt. Wir versprechen uns davon eine schrittweise Abkehr von dem Vorrang für den motorisierten Individualverkehr. Damit dies gelingt, brauchen wir ein intelligentes Mobilitätskonzept mit Vernetzung und Abstimmung von Fahrplanzeiten im ÖPNV, inkl. Bürgerbus. Wir wollen CarSharing anbieten, Park ans Ride ausbauen und mehr Ladesäulen für die e-Mobilität schaffen.

Entscheidend sind Verbesserungen für den Rad-und Fußverkehr, mehr Radparkplätze u. Regenschutz an Haltestellen, statt immer mehr neue Parkplätze und Kinderbringzonen an Schulen. Rad- und Fußverkehr muss an vielen Stellen den Vorrang bekommen. Die Voraussetzung für die Nutzung von Lastenrädern, wie breitere Radwege und entsprechende Parkmöglichkeiten, müssen geschaffen werden.

Nur so schaffen wir einen erträgliche Verkehr in der Gemeinde, erträglich für die Bürger*innen und verträglich für das Klima.

 

Mehr Bürger*innenzufriedenheit

Wohnen ist ein zentrales Merkmal für Bürger*innenzufriedenheit. Bisher galt das Edewechter Leitbild „Wohn- und Wirtschaftsstandort – gemeinsam und nachhaltig wohnen und wirtschaften“ nur für diejenigen, die sich ein Eigenheim leisten konnten. Sozial benachteiligte, die sich nur gemeine Mietwohnungen leisten können, wurden bisher per Wohnungsbaupolitik ausgesperrt. Das möchten wir ändern, in dem wir uns dafür stark machen, dass mehr bezahlbarer Wohnraum gefördert und die Chancengleichheit auf dem Wohnungsmarkt erhöht werden.

Weiter gilt für eine zufriedenes Wohnen, dass der Breitbandausbau zur Verbesserung der Internetqualität in der ganzen Gemeinde beschleunigt wird. Die hiesige Wirtschaft wird ebenfalls davon profitieren. Gleichzeitig werden wir uns dort für den Ausbau des Mobilfunknetzes mit den LTE und 5G Standards einsetzen wo noch Funklöcher bestehen.

Mehr Transparenz und Informationen führen zu mehr Vertrauen zwischen Politik, Verwaltung und Bürger*innen. Eine Planung mit Bürger*innenbeteiligung schafft Akzeptanz und Identifikation, Verantwortung und Engagement und damit Zufriedenheit. In diesem Sinn wollen wir uns einbringen.

Bildung und Betreuung

Wir unterstützen alle Bestrebungen, die Kinder in ihrer gesamten Entwicklung besser fördern, Bildungsbenachteiligungen ausgleichen und Familien entlasten. Dazu gehören:

Kitas und Krippen

Wir wollen die vorhandenen Angebote weiter fördern und dabei die Bedürfnisse von Eltern und Kindern im Blick behalten. Dabei gilt es die Vielfalt der Angebote der Tagesmütter/väter, Waldkindergärten, Kitas und Krippen aller Träger in unserer Gemeinde zu erhalten und auszubauen. Ferienangebote und Integrationsarbeit gehören selbstverständlich dazu.

Die Konzepte der Einrichtungen müssen stetig an neuste Erkenntnisse und sich immer wieder ändernde Bedingungen angepasst werden. Das wollen wir konstruktiv im Sinne der Kinder und Eltern begleiten.

Schulen

Internationale Bildungsstudien liefern schon lange den Nachweis, dass längeres gemeinsames Lernen allen Schülerinnen und Schülern nutzt – den Leistungsschwächeren genauso wie den Leistungsstärkeren. Wir treten daher ein, dass jede*r Schüler*in die Möglichkeit hat, in Edewecht eine integrierte Gesamtschule zu besuchen. Zu längerem gemeinsamen Lernen gehört für uns auch ein gebundener Ganztagsunterricht mit einem gesunden Mittagessen – vorwiegend aus ökologischer Erzeugung – für alle Schülerinnen und Schüler.

Bereits 2012 haben die GRÜNEN gemeinsam mit der CDU beantragt und mehrheitlich beschlossen, dass die Oberschule (OBS) in eine Integrierte Gesamtschule (IGS) umgewandelt wird, sobald die rechtlichen Bedingungen erfüllt sind und er Elternwunsch dazu besteht. Wir werden uns dafür einsetzen, dass dieser Beschluss wieder Beachtung findet.

Abgesehen davon, werden wir uns darum kümmern, dass mit dem vorhandenen Schulangebot alle möglichen Maßnahmen, die zu mehr Bildungs- und Entwicklungschancen für Kinder und Jugendliche beitragen umgesetzt werden.

Dazu gehört insbesondere eine zeitgemäße IT-Ausstattung an allen Schulen, mit einem leistungsfähigen Internetanschluss in allen Klassenräumen, deren moderne Ausstattung und ein hochwertiger technischer Support.

Soziales

Wir setzen uns für eine kommunale Sozialpolitik ein, die Teilhabe ermöglicht, die Armut bekämpft und dafür sorgt, dass Wohnen bezahlbar bleibt.

Die Corona-Pandemiefolgen in der Gemeinde, die alle Bürger*innen in der Gemeinde direkt oder indirekt betreffen, müssen ermittelt und die von Bund und Land bereitgestellten Fördermittel  zur  Kompensation voll genutzt werden.

Jugend

Wir fordern ein umfassendes Gesamtkonzept für die Jugendpflege. Es muss die Gestaltung von Spielplätzen für die Jüngsten, bis zur Schaffung oder Modernisierung von Jugendräumen für die Älteren, in allen Teilen der Gemeinde Räume beinhalten. Das Personal, die Programme, die Förderung von Vereinen und Verbänden, und die Kooperation mit den Schulen im Gemeindegebiet soll dieses Konzept regeln. Wir sehen die Förderung der Kinder und Jugendlichen als eine Investition in unsere Zukunft.

Wir unterstützen Initiativen, die die Jugendlichen zu mehr Teilnahme am Gemeinwesen interessieren und befähigen, insbesondere sei hier der Jugendgemeinderat genannt, der dabei eine wichtige Rolle spielt.

Senioren

 

Edewecht bietet als einzige Kommune in Niedersachsen einen eigenen Pflegeservice mit Altenheim, Sozialstation und Essen auf Rädern. Und das ist gut so! Das Altenheim sowie die Sozialstation heben sich auffallend positiv von den privat betriebenen Einrichtungen ab. Wir unterstützen den Erhalt und die Weiterentwicklung, mit bedarfsgerechten Angeboten wie Tages-, Nacht- und Kurzzeitpflege und generationsübergreifenden Angeboten.

 

 

Geflüchtete

„Wir möchten hier in Frieden und Freiheit leben und arbeiten,“  sagte 2016 ein Geflüchteter bei einer Veranstaltung der GRÜNEN zum Thema „Integration Geflüchteter“. Damit dies gelingt, werden wir alle Initiativen unterstützen, die sich dafür einsetzen die Voraussetzungen für die Integration Geflüchteter zu verbessern.

Darüber hinaus möchten wir uns auch für die Geflüchtetem stark machen, die den Weg hierher noch nicht gefunden haben. Wir werden uns dafür einsetzen, dass Edewecht  „Sicherer Hafen“ der Initiative „Seebrücke“ wird. Denn „Sichere Häfen“ heißen geflüchtete Menschen willkommen – und sind bereit, mehr Menschen aufzunehmen. Gemeinsam bilden sie eine starke Gegenstimme zur europäischen Abschottungspolitik. (Mehr dazu: https://seebruecke.org/sichere-haefen/haefen)

Haushalt und Finanzen

Auch Edewecht muss nach langen Jahren der Fülle kürzer treten. Die immer wieder geäußerten Prophezeiungen der Kämmerer, dass es künftig nicht so weiter gehen wird, haben sich bewahrheitet. Die Corona-Krise reißt zusätzliche Löcher in den Edewechter Haushalt, vor allem weil Einnahmen aus der Gewerbesteuer wegbrechen und die Zugschussbedarfe steigen. Der Edewechter Rat hat eine Arbeitsgruppe gegründet, die sich um die Konsolidierung des, nicht mehr selbstverständlich ausgeglichenen, Haushaltes bemüht.

Die GRÜNEN werden den Prozess der Sanierung des Edewechter Haushaltes konstruktiv und im Sinne der Bürger*innen begleiten. Die etwaige Streichung freiwilliger Leistungen muss bedacht abgewogen werden, eine Streichung mit dem „Rasenmäher“ werden die GRÜNEN nicht zulassen.

Darüber hinaus unterstützen wir, die Gewerbesteuer zu einer kommunalen Wirtschaftssteuer umzubauen, die von allen zu zahlen ist, die Gewinne aus selbstständiger und freiberuflicher Tätigkeit erwirtschaften. Dadurch wird diese Steuer nicht nur gerechter, sondern stetiger und damit für die Kommunen leichter kalkulierbar. Kommunen müssen dauerhaft in die Lage versetzt werden, ihre Aufgaben aus eigener Kraft bewältigen zu können und sie brauchen ausreichende Spielräume für Zukunftsinvestitionen. Dafür werden wir uns als GRÜNE auch außerhalb Edewechts für Edewecht einsetzen.

Freiwillige Feuerwehr

Den hohen Standard erhalten und ausbauen

 

Die freiwillige Feuerwehr leistet einen großen Beitrag für die Sicherheit unserer Bürger*innen, und das alles ehrenamtlich. Auch bei immer klammeren Kassen darf daher nicht an der Ausstattung der Feuerwehren gespart werden.

 

 

 


Die Entwicklung  zu einer nachhaltigen Gemeinde wird durch das Zusammendenken von Ökologie, Ökonomie und sozialen Aspekten Edewechts  Lebens- und Wohnqualität sichern. Sie bietet auch ökonomische Chancen für die Zukunft.

Die Wandlung wird nur gelingen, wenn wir alle Verantwortung für unser Handeln übernehmen und bereit sind, unsere Ansprüche zu hinterfragen, solidarisch mit nachfolgenden Generationen.

Dafür treten wir ein, dafür bitten um wir ihre Stimmen.

Unser Programm to go:

Flyer_Gruene-Edewecht_2021

ähnliche Artikel

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Diese Seite benutzt Cookies, um die Nutzerfreundlichkeit zu verbessern. Mit der weiteren Verwendung stimmen Sie dem zu. Datenschutzerklärung