Ausriss aus dem Löwenzahn Nr. 70 September 2001

Im Februar diesen Jahres trafen sich Vertreter und Vertreterinnen aller Parteien in Edewecht, um über eine gemeinsame Erklärung zum Wahlkampf zu beraten. Die Grünen hatten eine solche Erklärung angeregt, um nach den Vorkommnissen bei der letzten Wahl, über die immer noch vor Gericht verhandelt wird, für einen fairen Wahlkampf zu sorgen. Dazu sollte eine Art Selbstverpflichtung erklärt werden, die insbesondere das Verhalten von Kandidat/innen bei der Briefwahl zu reglementieren. Hier war es damals zu Regelverstößen gekommen, weil Kandidatinnen Wähler/innen bei der Stimmabgabe unterstützt hatten. Die gemeinsame Erklärung sollte zudem auch beinhalten, dass die Edewechter Parteien das Plakatieren während des Kommunalwahlkampfes stark einschränken.

Über das Ergebnis wurde wurde in der Nordwest-Zeitung am 20.08.2011 berichtet: Dort heißt es: „Die im Edewechter Gemeinderat vertretenen Parteien CDU, SPD, Grüne und FDP sowie die Unabhängige Wählervereinigung (UWG) wollen anlässlich der bevorstehenden Kommunalwahl am 11. September die Plakatierung einschränken. Wahlplakate sollen nicht an Bäumen und Laternenmasten befestigt werden. Als Plakatflächen will man die 21 „offiziellen“ Stellwänden im Gemeindegebiet nutzen; außerdem sollen einige Großflächenflächenplakate aufgestellt werden“

„Wundert es Sie nicht, dass Sie noch keine Wahl-Plakate wie üblich an den Laternen gesehen haben. Ja das ist richtig und es wird auch so bleiben zu mindest was die Sozialdemokraten aus Edewecht angeht. Wir wollen unseren Ort nicht durch Plakatschlachten an unseren Laternen verunstalten. Wir, die SPD, haben uns entschlossen nur an den gemeindlichen Stellflächen zu plakatieren.“ heißt es in einem der unzähligen SPD-Flyer zu den Kommunalwahlen 2011.

Bei einer Kontrollrunde durch die Gemeinde, bei der ich nachschauen wollte, ob auf den von der Gemeindeverwaltung aufgestellten Plakatwänden noch alle Grünen Wahlplakate hängen, ist folgende Fotogalerie entstanden. Entscheiden Sie selbst, ob das was sie dort sehen mit Ihrem Verständnis von „einigen Großflächenplakaten“ übereinstimmt, oder ob Transparente auf Bauzäunen den Ort weniger verunstalten als Plakate an Laternen und Bäumen. Wenn Sie zu einer Entscheidung gelangt sind, stellen sie sich möglicherweise noch die Frage nach der Glaubwürdigkeit.

Update 05.09.2011 :

Inzwischen gibt es einige Updates in der Galerie, die SPD hat nach gerüstet und die FDP hat sich angeschlossen. Ich denke man kann inzwischen getrost sagen, dass die Absprache zum Plakatieren zwecklos war. Es stellt sich nun die Frage, was man auf künftige Absprachen geben kann, viel anscheinend nicht. Schade!