Am Nachmittag des 17.3.2024 trafen sich 7 interessierte Mitglieder des OV Edewecht, um einige der ausgewiesenen Standorte neuer Windkraftanlagen in der Gemeinde Edewecht zu bereisen. Um einen Eindruck von der Größe vergleichbarer Windkraftanlagen zu bekommen, wurden zuerst die Anlagen westlich von Süddorf besucht. Bei diesen Anlagen handelt es sich um den Typ E-115 von Enercon, die mit einer Höhe von [weiter lesen…]

  Wittenberge und Westerscheps sind derzeit vom Nahverkehr völlig ausgeschlossen: Diesen großen Kritikpunkt äußert die Gruppe CDU-Bündnis 90/Die Grünen im Edewechter Rat. Die Ortschaften würden derzeit auch nicht vom Bürgerbus berücksichtigt. Darüber hinaus muss die Anbindung in die Kreisstadt verbessert werden. „Bei der Neuausschreibung der Linie 380 sollten möglichst auch die Ortsteile Wittenberge und Westerscheps berücksichtigt werden“, schreibt daher die [weiter lesen…]

Die Gruppe CDU-GRÜNE beantragt: Die Gemeinde Edewecht tritt mit sofortiger Wirkung der Initiative „Lebenswerte Städte und Gemeinden“ bei. Lebendige, attraktive Städte und Gemeinden brauchen lebenswerte öffentliche Räume. Gerade die Straßen und Plätze mit ihren vielfältigen Funktionen sind das Gesicht und Rückgrat der Kommunen. Sie prägen Lebensqualität und Urbanität. Sie beeinflussen ganz entscheidend, ob Menschen gerne in ihrer Stadt oder Gemeinde [weiter lesen…]

Grüne Informationsveranstaltung über die Möglichkeiten der Bürgerbeteilung an Windkraftanlagen Am Mittwoch, dem 24.5.23. hat der Ortsverband des Bündnis90/Die Grünen zu einer Informationsveranstaltung über die Möglichkeiten der Bürgerbeteilung an Windkraftanlagen eingeladen. Ziel des Abends war, den teilweise negativen Stimmungen einen konstruktiven Ansatz entgegen zu setzen. Wir brauchen Windenergie und sie wird kommen. Die Frage, die man immer wieder hört, was hat [weiter lesen…]

Wildbienen und Solitärwespen sollen von diesen ökologischen Verbesserungen profitieren. „Wildbienen gehören mit zu den am stärksten gefährdeten Insekten in Deutschland. Mit ihren fast 600 Arten in Deutschland stellen sie die wichtigste Bestäubergruppe für unsere heimischen Wild- und Nutzpflanzen dar.“ Mit diesen Worten leitet der Dipl Biologe Rolf Witt sein, von der Gemeinde Edewecht beauftragtes, Tierökologisches Fachgutachten, mit dem Titel “ [weiter lesen…]

Grüne im Landtag Niedersachsen

• Statement – Grüne: Höhere Besoldung stärkt auch die Gleichberechtigung 26. April 2024
  Mit der Anhebung der Besoldung gehen wir auch einen wichtigen Schritt in Richtung einer geschlechtergerechten Bezahlung. An Grundschulen ist der Frauenanteil am höchsten. Dementsprechend werden auch Grundschulen überwiegend von Frauen geleitet, somit profitieren diese stark von der Erhöhung.
• Statement – Grüne: Alle dienstrechtlichen Möglichkeiten gegen Polizeikräfte mit rechtsextremer Gesinnung ausschöpfen 19. April 2024
  Im Interesse aller Polizeikräfte und mit Blick auf die Angehörigen des Opfers muss die Frage geklärt werden, in welchem Umfang und in welchem Umfeld der betreffende Polizist rechtsextreme Äußerungen getätigt hat. Danach müssen wir weitere Konsequenzen diskutieren.
• Statement – Grüne: Nach dem Urteil in den Niederlanden gehören alle Pläne zur Erdgasförderung vor Borkum zu den Akten gelegt 18. April 2024
  Ein Gericht in den Niederlanden hat Bauarbeiten für die geplante Gasförderung vor Borkum und der niederländischen Insel Schiermonnikoog untersagt. Damit darf eine Bohrplattform vorläufig nicht errichtet werden. Das Gericht hat deutlich gemacht, dass die möglichen schädlichen Auswirkungen der Bauarbeiten für die Plattform auf Natur und Umwelt nicht ausreichend untersucht wurden.
• Statement – Grüne: Der AfD ist unser Rechtsstaat offensichtlich gleichgültig 17. April 2024
  Der Landtag hat die Immunität des AfD-Abgeordneten Ansgar Schledde aufgehoben. Im Raum steht der Vorwurf des Verstoßes gegen das Parteiengesetz. Inzwischen hat die zuständige Staatsanwaltschaft Durchsuchungen in Parteibüros der AfD angeordnet und durchführen lassen.
• Pressemitteilung – Corinna Lange (SPD) und Pascal Mennen (Grüne): Reform des Kitagesetzes schafft nötige Flexibilität und stellt verlässliche Betreuung von Kindern sicher 11. April 2024
  Die Reform des Kindertagesstättengesetzes (NKiTaG) soll für mehr Freiräume und Handlungsspielräume bei der Personalplanung sorgen und in Zeiten des Fachkräftemangels mehr Verlässlichkeit gewährleisten.

Grüne im Bundestag

• Macrons zweite Sorbonne-Rede: Europa muss jetzt handeln 25. April 2024
  Anlässlich der zweiten Europa-Rede des französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron an der Pariser Sorbonne erklärt Chantal Kopf, Sprecherin für Europapolitik: Emmanuel Macron hat in aller Deutlichkeit dargelegt, dass Europa an einem entscheidenden Wendepunkt steht. Es ist richtig, dass Macron einen wesentlichen Teil seiner Rede auf das Thema Sicherheit verwendet hat und einen rapiden Anpassungsprozess Europas an […]
• Zu viel Zucker, Fett und Salz: Die Lebensmittelwirtschaft muss jetzt liefern 25. April 2024
  Anlässlich des zweiten Zwischenberichts der Nationalen Reduktions- und Innovationsstrategie für Zucker, Salz und Fette in Fertigprodukten erklärt Renate Künast, Sprecherin für Ernährungs- und Agrarpolitik. Der Bericht zeigt, dass die freiwilligen Selbstverpflichtungen der Lebensmittelwirtschaft und ihre Umsetzung noch nicht ausreichen, um das Ziel einer ausgewogenen Nährstoff- und Energieversorgung der Bevölkerung zu unterstützen. Zucker, Fett und Salz […]
• Bessere Korruptionsbekämpfung durch Schließung von Straflücken bei der Abgeordnetenbestechung 25. April 2024
  Heute wird der Bundestag eine Reform der Abgeordnetenbestechung beschließen, um bestehende Straflücken zu schließen. Bislang konnte ein Abgeordneter nur strafrechtlich belangt werden, wenn er sich für Tätigkeiten bezahlen ließ, die zum Kernbereich der Abgeordnetentätigkeit gehören, also zum Beispiel für eine bestimmte Rede oder Abstimmung im Bundestag oder einem seiner Gremien. In der sogenannten Masken-Affäre kassierten […]
• UNRWA unerlässlich für humanitäre Hilfe in Gaza 24. April 2024
  Zur Fortsetzung der Zusammenarbeit der Bundesregierung mit UNRWA Gaza erklären Boris Mijatović, Sprecher für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe, und Deborah Düring, Sprecherin für Außenpolitik: Die humanitäre Lage in Gaza ist weiterhin katastrophal: Über eine Millionen Menschen sind direkt von Hunger bedroht. Kinder sterben an Nahrungs- und Wassermangel. Wir begrüßen die Fortsetzung der Zusammenarbeit der Bundesregierung […]
• Petersberger Klimadialog 2024 – Globale Klimapolitik gemeinsam voranbringen 24. April 2024
  Zum Beginn des Petersbergers Klimadialogs erklären Deborah Düring, Sprecherin für Außenpolitik und Ingrid Nestle, Sprecherin für Klimapolitik und Energie: Die Beschlüsse der COP28 müssen jetzt umgesetzt werden. Besonders die auf der letzten UN-Klimakonferenz in Dubai beschlossene globale Abkehr von den fossilen Energien kann nicht länger warten. Deutschland steht hier als Industrienation in der Verantwortung, effektive Maßnahmen voranzutreiben […]