BlickWechsel

Infos über GRÜNE Politik in Edewecht

Aktuelles aus der Ratsfraktion

Bereits im Jahr 2007 hat die Gemeinde Edewecht der evangelisch-lutherischen Kirchengemeinde die Trägerschaft einer Krippe verweigert. Daran hat sich bisher nichts geändert – während in den eigenen kommunalen Kitas zwischenzeitlich vier Krippengruppen eingerichtet wurden. Für eine der drei kirchlichen Einrichtungen blieb lediglich als Brosamen eine altersübergreifende Gruppe, in der Kinder ab 2 Jahren betreut werden. Mit dem heute von CDU/SPD [weiter lesen…]

Auch Bürgermeisterin Lausch stimmt gegen den Antrag Worüber in Berlin noch mühsam verhandelt wird, ist in Edewecht schon Realität. Seit dem Ausstieg der CDU aus der Gruppe mit den GRÜNEN im Frühjahr 2013 sind beide Fraktionen der großen Parteien CDU und SPD wieder in ihr altes Muster zurückgefallen. Einhellig wird alles, was von den GRÜNEN kommt, leidenschaftlich bekämpft, wie in [weiter lesen…]

Wie mehrfach in der Presse berichtet beabsichtigt das Land Niedersachsen das Landesraumordnungsprogramm (LROP) zu überarbeiten, im Zuge dessen die Vorranggebiete für Torfabbau herausgenommen und durch Vorranggebiete für Klimaschutz ersetzt werden sollen. Die Edewechter GRÜNEN hatten dazu bereits im Juni 2013 eine Anfrage an den Niedersächsischen Landwirtschaftsminister Meyer geschickt  (https://gruene-edewecht.de/gruene-ratsfraktion/aktuell-2/edewechter-gruene-fraktion-laedt-niedersaechsichen-landwirtschaftsminister-ein/) und diese auch zur Kenntnis an die Bürgermeisterin Lausch übersandt. Frau [weiter lesen…]

Immer wieder werden Angelegenheiten wegen eines Termindruckes hinter verschlossenen Türen im nichtöffentlich tagenden Verwaltungsausschuss behandelt. Die Fachausschüsse, die laut § 23 der Geschäftsordnung des Rates der Gemeinde Edewecht öffentlich tagen sollen und in die eigentlich diese eigentlich öffentlichen Angelegenheiten hineingehören, tagen zum Teil nur zweimal pro Jahr. Oft passt dies in dringenden Terminangelegenheiten nicht zusammen, dann werden diese Angelegenheiten einfach [weiter lesen…]

 Im Februar 2013 stellte die damals noch bestehende Gruppe CDU/Grüne im Landwirtschafts- und Umweltausschuss den Antrag, die Gemeinde möge auf geeigneten Flächen Blühwiesen anlegen. Der Bauhof der Gemeinde Edewecht hat im Frühsommer 2013 auf zwei Flächen am Deyedamm und Im Vieh jeweils einen Blühstreifen angelegt. An der Straße Im Vieh Ecke Bahnweg wurde ein unbebaute Fläche für die Ansaht genutzt. [weiter lesen…]

In der Wirtschafts- und Haushaltsausschusssitzung am 12. August 2013 beantwortete die Edewechter Gemeindeverwaltung zum großen Teil den Fragenkatalog der GRÜNEN Ratsfraktion zur Haushaltsführung und zum Defizit im Alten- und Pflegeheim der Gemeinde Edewecht. „Im Lichte der Veruntreuung von 70.000 € aus der Gemeindekasse und des Defizits von über 700.000 € im Altenheim bekommen die zitierten Prüfberichte ein neues Gewicht. Negative [weiter lesen…]

 Seit mehreren Jahren beschäftigt sich Edewecht mit der Neuvergabe der Konzessionen für das Strom und Gasleitungsnetz in der Gemeinde. Neben dem Abschluss neuer Konzessionsverträge sollte in diesem Zusammenhang als mögliche Alternative auch ein Beteiligungsmodell unter Führung der Kommunen geprüft werden, mit dem die Gemeinden die Netze quasi wieder selbst übernehmen würden. Dies wäre aber nur möglich gewesen, wenn eine wirtschaftlich [weiter lesen…]

Gemeinderat löst eigenständigen Jugendausschuss auf „Gedöns“ – so nannte der ehemalige Bundeskanzler Gerhard Schröder einst die Politikfelder Jugend, Familie, Frauen, Soziales. Und nun bekommt auch die Gemeinde Edewecht einen Gedöns-Ausschuss: Einen Ausschuss für die offenbar nicht als so zentral angesehenen Bereiche der Politik. Auf Antrag der SPD-Fraktion hat der Rat mehrheitlich gegen die Stimmen der GRÜNEN beschlossen, den Kinder- und [weiter lesen…]

Schon mehrfach haben sich die Edewechter GRÜNEN zum Torfabbau im Edewechter Gemeindegebiet und den damit verbundenen Fragen geäußert (Schlagwort: Torfabbau). Dabei dabei haben wir immer wieder darauf hingewiesen, dass es allein mit dem Einstellen des Torfabbaus nicht getan ist, sondern die Proble vielseitiger sind.  Nun legt die neue rot-grüne Landesregierung auch bei dem Thema Moorschutz ein atemberaubendes Tempo vor. Bereits [weiter lesen…]

Anfang April hatte die CDU die Zusammenarbeit mit den GRÜNEN im Edewechter Gemeinderat aufkündigt – in der Ratssitzung am 6. Mai 2013 wurde dieser Bruch nun auch formal vollzogen. Durch die neuen Mehrheitsverhältnisse im Rat mussten die Ausschüsse neu besetzt werden. Auf Drängen der Gemeindeverwaltung wurden auch die beiden stellvertretenden Bürgermeister neu gewählt. Damit verlor der bisherige GRÜNE Stellvertreter Uwe [weiter lesen…]

Defizit im Edewechter Altenheim: Ursachen müssen gründlich geklärt werden Beim Betrieb des in kommunaler Trägerschaft befindlichen Alten- und Pflegeheims Edewecht haben sich in den vergangenen vier Jahren Defizitbeträge in Höhe von rund 720.000 €uro angesammelt.  Begonnen haben die roten Zahlen im Jahr 2009 mit rund 70.000 Euro, 2010 kamen 71.000 Euro hinzu, während es in den Jahren 2011 und 2012 [weiter lesen…]