Aktuelles aus der Ratsfraktion

Edewecht: Krippenpolitik zu Lasten der Kirche

Sonntag, 10. November 2013 von Uwe M.

Bereits im Jahr 2007 hat die Gemeinde Edewecht der evangelisch-lutherischen Kirchengemeinde die Trägerschaft einer Krippe verweigert. Daran hat sich bisher nichts geändert – während in den eigenen kommunalen Kitas zwischenzeitlich vier Krippengruppen eingerichtet wurden. Für eine der drei kirchlichen Einrichtungen blieb lediglich als Brosamen eine altersübergreifende Gruppe, in der Kinder ab 2 Jahren betreut werden. [weiter lesen…]

„Große Koalition“ stimmt gegen GRÜNEN Antrag

Samstag, 05. Oktober 2013 von Uwe He-Wi
Rathaus Edewecht

Auch Bürgermeisterin Lausch stimmt gegen den Antrag Worüber in Berlin noch mühsam verhandelt wird, ist in Edewecht schon Realität. Seit dem Ausstieg der CDU aus der Gruppe mit den GRÜNEN im Frühjahr 2013 sind beide Fraktionen der großen Parteien CDU und SPD wieder in ihr altes Muster zurückgefallen. Einhellig wird alles, was von den GRÜNEN [weiter lesen…]

Anregungen der GRÜNEN ignoriert

Donnerstag, 03. Oktober 2013 von Uwe He-Wi
Torffräse

Wie mehrfach in der Presse berichtet beabsichtigt das Land Niedersachsen das Landesraumordnungsprogramm (LROP) zu überarbeiten, im Zuge dessen die Vorranggebiete für Torfabbau herausgenommen und durch Vorranggebiete für Klimaschutz ersetzt werden sollen. Die Edewechter GRÜNEN hatten dazu bereits im Juni 2013 eine Anfrage an den Niedersächsischen Landwirtschaftsminister Meyer geschickt  (https://gruene-edewecht.de/gruene-ratsfraktion/aktuell-2/edewechter-gruene-fraktion-laedt-niedersaechsichen-landwirtschaftsminister-ein/) und diese auch zur Kenntnis an [weiter lesen…]

GRÜNE beantragen öffentlichen Ausschuss für dringliche Angelegenheiten

Donnerstag, 26. September 2013 von Uwe He-Wi

Immer wieder werden Angelegenheiten wegen eines Termindruckes hinter verschlossenen Türen im nichtöffentlich tagenden Verwaltungsausschuss behandelt. Die Fachausschüsse, die laut § 23 der Geschäftsordnung des Rates der Gemeinde Edewecht öffentlich tagen sollen und in die eigentlich diese eigentlich öffentlichen Angelegenheiten hineingehören, tagen zum Teil nur zweimal pro Jahr. Oft passt dies in dringenden Terminangelegenheiten nicht zusammen, [weiter lesen…]

Gemeinde legt Blühstreifen an

Dienstag, 03. September 2013 von Hergen

 Im Februar 2013 stellte die damals noch bestehende Gruppe CDU/Grüne im Landwirtschafts- und Umweltausschuss den Antrag, die Gemeinde möge auf geeigneten Flächen Blühwiesen anlegen. Der Bauhof der Gemeinde Edewecht hat im Frühsommer 2013 auf zwei Flächen am Deyedamm und Im Vieh jeweils einen Blühstreifen angelegt. An der Straße Im Vieh Ecke Bahnweg wurde ein unbebaute [weiter lesen…]

Edewechter Grüne: Öffentlichkeit hat ein Recht auf Information

Samstag, 24. August 2013 von Uwe He-Wi
Alten- und Pflegeheim Edewecht

In der Wirtschafts- und Haushaltsausschusssitzung am 12. August 2013 beantwortete die Edewechter Gemeindeverwaltung zum großen Teil den Fragenkatalog der GRÜNEN Ratsfraktion zur Haushaltsführung und zum Defizit im Alten- und Pflegeheim der Gemeinde Edewecht. „Im Lichte der Veruntreuung von 70.000 € aus der Gemeindekasse und des Defizits von über 700.000 € im Altenheim bekommen die zitierten [weiter lesen…]

GRÜNE lehnen Beteiligung an der EWE-Netz GmbH ab

Samstag, 29. Juni 2013 von Uwe He-Wi

 Seit mehreren Jahren beschäftigt sich Edewecht mit der Neuvergabe der Konzessionen für das Strom und Gasleitungsnetz in der Gemeinde. Neben dem Abschluss neuer Konzessionsverträge sollte in diesem Zusammenhang als mögliche Alternative auch ein Beteiligungsmodell unter Führung der Kommunen geprüft werden, mit dem die Gemeinden die Netze quasi wieder selbst übernehmen würden. Dies wäre aber nur [weiter lesen…]

GRÜNE: Kinder und Jugendliche nicht zu Sozialfällen machen!

Mittwoch, 26. Juni 2013 von Uwe M.
Rathaus Edewecht

Gemeinderat löst eigenständigen Jugendausschuss auf „Gedöns“ – so nannte der ehemalige Bundeskanzler Gerhard Schröder einst die Politikfelder Jugend, Familie, Frauen, Soziales. Und nun bekommt auch die Gemeinde Edewecht einen Gedöns-Ausschuss: Einen Ausschuss für die offenbar nicht als so zentral angesehenen Bereiche der Politik. Auf Antrag der SPD-Fraktion hat der Rat mehrheitlich gegen die Stimmen der [weiter lesen…]

Edewechter GRÜNE Fraktion lädt niedersächsischen Landwirtschaftsminister ein

Samstag, 08. Juni 2013 von Uwe He-Wi
Torfmiete im Vehnemoor

Schon mehrfach haben sich die Edewechter GRÜNEN zum Torfabbau im Edewechter Gemeindegebiet und den damit verbundenen Fragen geäußert (Schlagwort: Torfabbau). Dabei dabei haben wir immer wieder darauf hingewiesen, dass es allein mit dem Einstellen des Torfabbaus nicht getan ist, sondern die Proble vielseitiger sind.  Nun legt die neue rot-grüne Landesregierung auch bei dem Thema Moorschutz [weiter lesen…]

Die logische Sekunde: GRÜNE verlieren den stellvertretenden Bürgermeister

Freitag, 10. Mai 2013 von Uwe M.
Uwe Martens

Anfang April hatte die CDU die Zusammenarbeit mit den GRÜNEN im Edewechter Gemeinderat aufkündigt – in der Ratssitzung am 6. Mai 2013 wurde dieser Bruch nun auch formal vollzogen. Durch die neuen Mehrheitsverhältnisse im Rat mussten die Ausschüsse neu besetzt werden. Auf Drängen der Gemeindeverwaltung wurden auch die beiden stellvertretenden Bürgermeister neu gewählt. Damit verlor [weiter lesen…]

Über 700.000 € Defizit im Edewechter Altenheim

Sonntag, 28. April 2013 von Uwe He-Wi
Alten- und Pflegeheim Edewecht

Defizit im Edewechter Altenheim: Ursachen müssen gründlich geklärt werden Beim Betrieb des in kommunaler Trägerschaft befindlichen Alten- und Pflegeheims Edewecht haben sich in den vergangenen vier Jahren Defizitbeträge in Höhe von rund 720.000 €uro angesammelt.  Begonnen haben die roten Zahlen im Jahr 2009 mit rund 70.000 Euro, 2010 kamen 71.000 Euro hinzu, während es in [weiter lesen…]

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