BlickWechsel

Infos über GRÜNE Politik in Edewecht

Aktuelles aus der Ratsfraktion

Sehr geehrte Frau Lausch, die Gruppe CDU/Bündnis90/Die Grünen möchten die Transparenz und Information als wichtige Voraussetzungen für eine funktionierende Bürgerbeteiligung, fördern. Die im Folgenden beantragte  Bürgerinformationssatzung soll als ein Baustein in der Bürgerbeteiligung ein wirksames Instrument dazu liefern, „offene Aktendeckel“ sollen Entscheidungen aus der Verwaltung und der Politik transparenter und verständlicher machen. Am Ende der Satzung finden Sie einen Textvorschlag, [weiter lesen…]

Sehr geehrte Frau Lausch, Mit nun annähernd 90 Änderungen ist der Flächennutzungsplan „in die Jahre“ gekommen. Es ist dringend geboten für das gesamte Gemeindegebiet eine neue, den örtlichen Entwicklungen angepasste Planung zu erstellen, die gleichzeitig dazu dienen kann die künftige Entwicklung der Gemeinde zu diskutieren und neu auszurichten. Die Gruppe CDU/Bündnis 90/Die Grünen möchte daher die Verwaltung beauftragen mit den [weiter lesen…]

Sehr geehrte Frau Lausch, mit der Bitte um Weiterleitung an den Wirtschafts- und Haushaltsausschuss und anschl. an den Landkreis Ammerland. Die Gruppe CDU/GRÜNE im Edewechter Gemeinderat schlägt folgende Punkte zur Verbesserung des Öffentlichen Nahverkehrs in der Gemeinde Edewecht vor. Die Linien 380 und 910 werden besonders positiv angenommen. Aufgrund der geänderten Ladenöffnungszeiten und Angebote in Oldenburg, sollten die Fahrtzeiten bis [weiter lesen…]

Antrag der Gruppe CDU/Bündnis 90-Die Grünen Sehr geehrte Frau Lausch, die Verwaltung möge prüfen, ob eine Nutzung der Abwasserwärme in der Gemeinde möglich wäre. Begründung: Es besteht die Möglichkeit über Wärmetauscher die Wärme des öffentlichen Abwassers zu nutzen um damit Gebäude zu versorgen. Derzeit testet das Institut für Rohrleitungsbau in Oldenburg eine entsprechende technische Anlage, die dem öffentlichen Abwassersystem Wärme [weiter lesen…]

Antrag der Gruppe CDU/Bündnis 90-Die Grünen Sehr geehrte Frau Lausch, die Verwaltung möge prüfen, welche Möglichkeiten bestehen, die kommunalen Gebäude mit effizienteren Leuchtmitteln auszustatten. Begründung: Die Gruppe CDU/Bündnis 90-Die Grünen sucht nach Möglichkeiten die Energieeffizienz in der Gemeinde zu steigern und damit für eine nachhaltige Kommunalpolitik zu sorgen und den Haushalt zu entlasten. In den kommunalen Gebäuden könnten energiesparende Leuchtmittel [weiter lesen…]

Sehr geehrte Frau Lausch, hiermit bitten wie Sie, folgenden Punkt auf die Tagesordnung der kommenden oder übernächsten öffentlichen Sitzung des Bauausschusses zu übernehmen. „Nutzung von Kleinkraftwindanlagen in der Gemeinde Edewecht/ LK Ammerland“ In der Sitzung soll der Dezernent  des Landkreis Ammerland Dr. Jürgens aufzeigen, welche rechtlichen Hürden für  Antragssteller zu nehmen sind und in welchen Bereichen der Gemeinde Kleinkraftwindanlagen installiert [weiter lesen…]

Sehr geehrte Frau Lausch, Am 30 Januar 2007 stellte unsere Fraktion den Antrag: „Bezug von Betriebsstoffen zum Betreiben eines Blockheizkraftwerkes aus nachhaltiger, ökologisch und sozial unbedenklicher Herstellung“.(  https://gruene-edewecht.de/http:/gruene-edewecht.de/antrage/antrag-auf-nutzung-nachhaltig-produzierter-betriebsstoffe-fur-ein-geplantes-blockheizkraftwerk/ ) Inzwischen liegt, wie von Ihnen auf der letzten Landwirtschaft- und Umweltausschusssitzung am 28.03.2011 berichtet, eine Bescheinigung nach §59 der Biomassenstrom-Nachhaltigkeitsverordnung (BioSt-VachV) bzw. §58 der Biokraftstoffnachhaltigkeitsverordnung (Biokraft_NachV) vor. In unserem Antragstext vom [weiter lesen…]

Sehr geehrte Frau Lausch, für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stelle ich folgenden Antrag: Die Gemeinde Edewecht lässt ein Verkehrsentwicklungskonzept für die Ortschaft Friedrichsfehn erstellen. Der Antrag begründet sich wie folgt: Seit ca. 10 Jahren wird immer wieder die Forderung nach einer Verkehrsregelung an der Kreuzung Dorfstraße/Friedrichsfehner-Str./Alma-Rogge-Str. aus den Ratsfraktionen, der Bevölkerung und dem Ortsverein laut. Auch seitens der Verwaltung [weiter lesen…]

Sehr geehrte Frau Lausch, im Jahre 2006 wurde von dem Kreisverband Wesermarsch und dem Landesverband Niedersachsen Bündnis 90/Die Grünen die Sicherheitsstudie „Schwere Unfälle im AKW Esenshamm und ihre Folgen – Schwerpunkt Terrorgefahren“ ( http://www.gruene-niedersachsen.de/cms/presse/dokbin/150/150376.gutachten_esensham.pdf ) vorgestellt. Aus diesem Gutachten geht hervor, dass von dem AKW Esenshamm erheblicher Sicherheitsgefahren ausgehen. Exemplarisch untersucht wurden auch die Folgen eines Unfalls für die Städte [weiter lesen…]

Sehr geehrte Frau Lausch, immer wieder sind kritische Stimmen aus der Bevölkerung über die Art und den Um-fang des alljährlichen Gehölzschnittes in der Presse zu lesen. Und immer wieder rufen besorgte Bürger und Bürgerinnen bei uns an und beklagen sich über „Kahl-schläge“. Jüngst erst wieder geschehen am Breeweg. Um auf diese Anfragen adäquat reagieren zu können und um über mögliche [weiter lesen…]

Sehr geehrte Frau Lausch, laut Ihrer Mitteilung aus dem letzten VA wurde für den Abriss der „Alten Kornbrennerei“ inzwischen eine Abrissgenehmigung erteilt. Am 20. Dezember 2010 haben wir gemäß § 142 Abs. 3 i.V.m. Absatz 1 und 4 BauGB die Sanierungssatzung Edewecht – Ortsmitte beschlossen. In dieser Satzung steht unter § 3 Genehmigungspflichten zu lesen, dass der § 144 BauGB [weiter lesen…]